Beschlussvorlagen
WL-001/24 StVV Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó´sebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 9. Juni 2024
WL-01/22 Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022
V-012/23 Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.
V-011/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung
V-010/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzung
V-009/23 „Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“
V-008/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. Ergänzung
V-007/23 Erwerb von 100 % der Geschäftsanteile der EKZ Stadtpromenade Cottbus GmbH durch die Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH
V-006/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung
V-005/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung
V-004/23 Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz
V-003/23 Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“
V-002/23 Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“
V-001/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021
V-027/22 Gründung der Lausitz Festival GmbH
V-026/22 Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Ost
V-023/22 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder – und Jugendhilfe der Stadt Cottbus
V-022/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021
V-020/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023
V-019/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2023
V-018/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023
V-017/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023
V-016/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
V-014/22 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
V-013/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021
V-012/22 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020
V-010/22 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
V-007/22 Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH
V-006/22 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen
V-005/22 Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
V-004/22 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung
V-003/22 Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)
V-002/22 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung
V-001/22 Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“
V-021/21 Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
V-020/21 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
V-019/21 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 7. Ergänzung
V-018/21 Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
V-017/21 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
V-016/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
V-015/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
V-014/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022
V-013/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
V-011/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
V-009/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020
V-008/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020
V-007/21 Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020
V-006/21 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. Ergänzung
V-004/21 Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH
V-002/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus
OB-022/25 StVV 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
OB-017/25 StVV 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
OB-016/25 StVV Wahl des ersten Werkleiters des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“
OB-015/25 StVV Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-014/25 StVV Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)
OB-013/25 StVV Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode
OB-012/25 StVV Mindeststandards Compliance-Richtlinie
OB-011/25 StVV Ausschreibung der Stelle eines Mitgliedes der Werkleitung des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus
OB-010/25 StVV 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-008/25 StVV Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West
OB-007/25 StVV Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss
OB-006/25 StVV Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung
OB-005/25 StVV 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
OB-004/25 StVV Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung
OB-003/25 StVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
OB-002/25 StVV Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West
OB-001/25 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
OB-030/24 StVV 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom
OB-027/24 HA Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2025
OB-026/24 StVV Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-025/24 StVV Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik
OB-024/24 StVV Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-023/24 StVV Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
OB-022/24 StVV Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode
OB-021/24 StVV Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
OB-017/24 StVV Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
OB-016/24 StVV Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode.
OB-015/24 StVV Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz und der Wahl der Ortsbeiräte Branitz/Rogenc, Dissenchen/Dešank, Döbbrick/Depsk, Gallinchen/Golynk, Groß Gaglow/Gogolow, Kahren/Kórjen, Kiekebusch/Kibuš, Merzdo
OB-014/24 StVV Beschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung
OB-013/24 StVV Beschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen Neufassung
OB-013/24 HA Beschluss des vorläufigen Sitzungsplanes des Hauptausschusses und der Fachausschüsse
OB-012/24 StVV Beschluss zur Bildung und Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage § 43 BbgKVerf
OB-010/24 StVV Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.
OB-007/24 StVV Vertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“
OB-005/24 StVV 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-004/24 StVV 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf
OB-003/24 HA Entschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
OB-002/24 STVV Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz
OB-001/24 STVV 42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-034/23 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024
OB-033/23 Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.
OB-032/23 Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
OB-031/23 Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-029/23 Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-025/23 Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“
OB-023/23 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-022/23 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-020/23 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-019/23 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-018/23 Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-017/23 36. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-013/23 35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-012/23 Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung
OB-011/23 Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
OB-010/23 Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-008/23 34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-007/23 Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-006/23 33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-005/23 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
OB-004/23 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-003/23 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-001/23 Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-019/22 30. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-018/22 29. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-017/22 Berufung einer Prüferin des rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-015/22 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-014/22 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023
OB-013/22 27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-012/22 Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.
OB-011/22 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-010/22 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
OB-009/22 26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-008/22 Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.
OB-006/22 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-005/22 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-004/22 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
OB-003/22 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-002/22 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-001/22 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-020/21 (HA) 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)
OB-019/21 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-018/21 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
OB-017/21 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-016/21 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-015/21 20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-014/21 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022
OB-013/21 19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-012/21 18. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-011/21 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-006/21 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-005/21 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
OB-004/21 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
OB-002/21 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
der Stadt Cottbus/Chósebuz (Auszug), 24.02.2021 00:00Uhr | Status: Entscheidung
JHA-007/23 Empfehlung zur Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2024 und 2025
JHA-002/23 „Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“
JHA-001/23 „Überarbeitete Fassung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz“
JHA-001/21 Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
IV-067/23 Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten
IV-065/23 Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
IV-064/23 Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur – Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens
IV-062/23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
IV-059/23 Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-058/23 Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss
IV-057/23 Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Kolkwitzer Straße
IV-053/23 09. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschluss
IV-052/23 Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-051/23 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
IV-050/23 Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-049/23 18. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz
IV-041/23 Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen
IV-040/23 Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz
IV-031/23 Bebauungsplan „Am Telering“ (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
IV-030/23 Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
IV-028/23 Bebauungsplan Nr. W/50/133 „Kolkwitzer Straße Süd 2“ (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss
IV-027/23 Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
IV-026/23 Bebauungsplan „Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze“, Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
IV-020/23 Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
IV-016/23 Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow
IV-013/23 Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –
IV-012/23 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“
IV-003/23 Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH
IV-079/22 Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-077/22 Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zru öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
IV-073/22 Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-072/22 Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei
IV-069/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/15/132 „Wohngebiet ehemalige Mentana“
IV-067/22 Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-066/22 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH
IV-061/22 Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
IV-060/22 Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
IV-059/22 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024
IV-058/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
IV-057/22 Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
IV-056/22 Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)
IV-049/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“
IV-046/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“
IV-044/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf“
IV-043/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“
IV-039/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Südhof Döbbrick“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
IV-037/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Cottbuser Hauptstrand“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
IV-036/22 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“
IV-034/22 Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) – auch TIP Nord als Teil des LSP – nebst Änderung des Flächennutzungsplanes
IV-032/22 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
IV-031/22 Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
IV-030/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 „Wohngebiet Hardenbergstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
IV–024/22 Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)
IV-022/22 Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen
IV-021/22 Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
IV-010/22 Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des
IV-009/22 Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
IV-006/22 Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
IV-005/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplanes
IV-003/22 Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
IV-002/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“
IV-082/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“
IV-080/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
IV-077/21 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“
IV-071/21 „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung
IV-070/21 Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)
IV-068/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschluss
IV-067/21 Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
IV-062/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))
IV-058/21 Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“
IV-057/21 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
IV-056/21 Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)
IV-050/21 Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)
IV-049/21 Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)
IV-044/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
IV-043/21 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung
IV-042/21 Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich „Am Birkengrund“)
IV-039/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungsziele
IV-038/21 Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“
IV-037/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)
IV–032/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“
IV–031/21 Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“
IV-024/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 „Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg“
IV-023/21 1. Änderung des Bebauungsplans „Am alten Spreewaldbahnhof“
IV-022/21 Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz
IV-021/21 Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
IV-010/21 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen
IV-005/21 Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt)
III.1-009/25 StVV Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell
III.1-003/25 StVV Änderung der Parkgebührenordnung
III.1-002/25 StVV Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung
III.1-011/24 StVV Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101
III.1-003/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz
III.1-002/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)
III-006/25 StVV Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: „Stellenbedarfsplanung“
III-003/24 StVV Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen
III-015/23 (HA) Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)
III-005/23 (HA) Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
III-014/22 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
III-007/22 Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023
III-001/22 Jugendförderplan 2022
III-006/21 Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße
III-005/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
III-004/21 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz
II.1-026/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-022/25 StVV Allgemeinen Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung
II.1-019/25 StVV Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Ströbitz
II.1-018/25 StVV Namensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz
II.1-017/25 StVV Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“
II.1-011/25 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen“ – Aufstellungsbeschluss
II.1-010/25 StVV Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 „Eilenburger Str./Drebkauer Str.“
II.1-003/25 StVV Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“, Schmellwitz – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-045/24 StVV Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-043/24 StVV Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)
II.1-042/24 StVV Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
II.1-040/24 StVV Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz
II.1-029/24 StVV Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt Cottbus
II.1-028/24 StVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
II.1-027/24 StVV Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC)
II.1-025/24 StVV „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
II.1-019/24 StVV „Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“
II.1-017/24 StVV Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
II.1-016/24 StVV Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
II.1-015/24 StVV Teilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-014/24 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-012/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Städtebauliche Rahmenplanung „Stadtfeld“
II.1-010/24 StVV Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-007/24 StVV Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“
II.1-006/24 StVV Satzung über die Verlängerung
II.1-005/24 StVV Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße
II.1-004/24 StVV Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA – Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“
II.1-002/24 STVV Bebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
II.1-001/24 STVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –
II-060/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/139 „Sondergebiet Mobilitäts- und Versorgungszentrum Hauptbahnhof Cottbus/Chósebuz“, Spremberger Vorstadt/Grodkojske Psedmesto – Aufstellungsbeschluss
II-058/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/50/126 „Kolkwitzer Straße Süd“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zu Beteiligung der Öffentlichkeit
II-053/25 StVV Übertragung einer öffentlichen Aufgabe
II-052/25 StVV Lärmaktionsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 4. Fortschreibung
II-051/25 StVV Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirats zur Stadtpromenade Cottbus/Chósebuz
II-047/25 StVV Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße“, Sielow – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
II-046/25 StVV 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
II-045/25 StVV Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“, Sandow – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
II-042/25 StVV Bebauungsplan „Strand und Eventfläche Bärenbrücker Bucht“, Dissenchen sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
II-041/25 StVV Bebauungsplan „Strand Südspitze“, Dissenchen sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
II-040/25 StVV Bebauungsplan „Willmersdorfer Strand“, Willmersdorf sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
II-039/25 StVV Bebauungsplan „Merzdorfer Strand“, Merzdorf sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
II-038/25 StVV Beschluss des Integrierten Innenstadtentwicklungskonzepts
II-036/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/44/134 „Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße“, Ströbitz – Aufstellungsbeschluss
II-028/24 StVV Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil Madlow
II-001/23 Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa
II-007/22 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
II-003/22 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
II-001/22 Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
II-006/21 Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
II-005/21 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteent
II-004/21 Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)
II-003/21 Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026
II-002/21 Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz
I.1-016/25 StVV Besetzung Jugendhilfeausschuss
I.1-015/25 StVV Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej
I.1-014/25 StVV Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej
I.1-013/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej
I.1-012/25 StVV Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej
I.1-011/25 StVV Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)
I.1-010/25 StVV Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
I.1-009/25 StVV Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz
I.1-008/25 StVV Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend
I.1-007/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz
I.1-006/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz
I.1-005/25 StVV Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz
I.1-004/25 StVV Änderung Satzung zur Schülerbeförderung
I.1-002/25 StVV Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028
I.1-001/25 StVV Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
I.1-001/25 JHA „Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2
I.1-015/24 StVV Jugendförderplan 2025
I.1-014/24 StVV 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
I.1-013/24 StVV temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28
I.1-010/24 StVV Elternbeitragssatzung Kindertagespflege
I.1-010/24 JHA Verlängerung der Anerkennung der Waldorf Kindergarten und Hort gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) i. V. m. § 131 BbgKJG.
I.1-009/24 StVV Aufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaG
I.1-008/24 StVV Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz
I.1-007/24 JHA Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2
I.1-005/24 StVV Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz
I.1-004/24 StVV Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
I.1.003/24 StVV Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen
I.1-002/24 StVV Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027
I.1-001/24 STVV 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024
I-037/25 StVV Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)
I-013/25 StVV Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bio-Abfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)
I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses
I-004/25 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022
I-003/25 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2022
I-002/25 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
I-041/24 StVV Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“
I-040/24 StVV Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025
I-039/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025
I-038/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025
I-037/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
I-036/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
I-035/24 StVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
I-034/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025
I-033/24 StVV Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
I-032/24 StVV Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)
I-031/24 StVV Besetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbH
I-030/24 StVV Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde
I-029/24 StVV Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung
I-028/24 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021
I-027/24 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2021
I-026/24 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/apl
I-025/24 StVV 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
I-024/24 StVV Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße
I-023/24 StVV 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
I-022/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
I-021/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
I-020/24 StVV Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
I-019/24 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
I-018/24 StVV Wahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.
I-017/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz
I-016/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)
I-015/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbH
I-014/24 StVV Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz)
I-013/24 StVV Änderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
I-011/24 StVV Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie
I-010/24 StVV Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025
I-009/24 StVV Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuz
I-007/24 STVV Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung
I-006/24 STVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung
I-005/24 STVV Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
I-004/24 STVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
I-003/24 StVV Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
I-002/24 STVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024
I-001/24 STVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024
I-046/23 Jugendförderplan 2024
I-045/23 Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH
I-044/23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)
I-040/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
I-039/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
I-037/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
I-036/23 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024
I-033/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
I-032/23 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024
I-031/23 Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019
I-030/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)
I-029/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)
I-028/23 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)
I-027/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über
I-026/23 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
I-025/23 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020
I-024/23 Beschluss über den Jahresabschluss 2020
I-022/23 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)
I-021/23 Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme
I-020/23 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG
I-019/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
I-018/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
I-016/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
I-014/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzung
I-013/23 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus
I-012/23 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023
I-011/23 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus
I-010/23 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht
I-009/23 Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten
I-008/23 Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann
I-007/23 Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe
I-006/23 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement
I-005/23 5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
I-004/23 Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West
I-003/23 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
I-002/23 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
I-013/22 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023
I-012/22 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023
I-011/22 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd II
I-010/22 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
I-009/22 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016
I-008/22 Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
I-006/22 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021
I-005/22 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019
I-004/22 Beschluss über den Jahresabschluss 2019
I-002/22 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022
I-001/22 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022
I-018/21 Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“
I-017/21 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
I-016/21 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018
I-015/21 Beschluss über den Jahresabschluss 2018
I-014/21 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018
I-013/21 Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)
I-012/21 1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „V
I-011/21 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
I-010/21 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022
I-009/21 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I
I-008/21 Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019
I-007/21 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde
Beschlussvorlage STVV V-003/21
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5.
Beschlussvorlage STVV II-001/21
Beratungsgegenstand Abberufung / Berufung des Stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz. Status beschlossen Einstellungsdatum 08.12.2020 Dokumente
I-057/20 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4.
I-056/20 Einmalige Zuwendung für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik
Beratungsgegenstand Einmalige Zuwendung für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik Status beschlossen Einstellungsdatum 27.11.2020 Dokumente I-056/20 165.0 kB 27.11.2020 behandelt am
I-055/20 Aufwandsentschädigungssatzung
Beratungsgegenstand Aufwandsentschädigungssatzung Status beschlossen Einstellungsdatum 01.12.2020 Dokumente I-055/20 168.0 kB 11.12.2020 Anlage 1 221.4 kB 11.12.2020 behandelt am 16.12.2020, 14:00
I-054/20 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2021 – 2024 im Rahmen des Haushaltsplanes 2021
Beratungsgegenstand Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2021 – 2024 im Rahmen des Haushaltsplanes 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 23.11.2020 Dokumente I-054/20 165.6
IV-053/20 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“ Status beschlossen Einstellungsdatum 18.11.2020 Dokumente IV-053/20 261.0 kB 18.11.2020 Anlage 1 505.3
I-053/20 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2021
Beratungsgegenstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 23.11.2020 Dokumente I-053/20 170.7 kB 01.12.2020
I-052/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2017
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.11.2020 Dokumente I-052/20 62.6 kB 17.11.2020 behandelt
I-051/20 Beschluss über den Jahresabschluss 2017
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.11.2020 Dokumente I-051/20 166.0 kB 17.11.2020 Anlage 1 51.1 MB 17.11.2020
I-050/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2017 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2017 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017 Status
I-049/20 Vertrag Betriebsübergang „Kommunales Rechenzentrum Cottbus“ zum Zweckverband DIKOM und Aufhebung der Satzung des KRZ Cottbus
Beratungsgegenstand Vertrag Betriebsübergang „Kommunales Rechenzentrum Cottbus“ zum Zweckverband DIKOM und Aufhebung der Satzung des KRZ Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 27.11.2020
I-046/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
Beratungsgegenstand Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente I-046/20 163.6 kB
IV-045/20 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Status beschlossen Einstellungsdatum 24.09.2020 Dokumente IV-045/20 258.6 kB 24.09.2020 Anlage 1 741.3 kB
IV-044/20 Aufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ für die nach Satzungsteilaufhebung vom 21.10.2017 verbliebenen Teilbereiche
Beratungsgegenstand Aufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ für die nach Satzungsteilaufhebung vom 21.10.2017 verbliebenen Teilbereiche Status beschlossen Einstellungsdatum 26.10.2020 Dokumente IV-044/20
I-044/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.11.2020 Dokumente
IV-043/20 Gewerbeflächenkonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Gewerbeflächenkonzept der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 16.09.2020 Dokumente IV-043/20 166.8 kB 16.09.2020 Anlage 1 9.3 MB 16.09.2020 behandelt
IV-042/20 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W,N/40,38/117 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W,N/40,38/117 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente
I-042/20 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 20.11.2020 Dokumente
IV-041/20 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente
I-041/20 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der
IV-040/20 Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W,N/40,38/70 „Mittlerer Ring/BTU Cottbus“
Beratungsgegenstand Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W,N/40,38/70 „Mittlerer Ring/BTU Cottbus“ Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente IV-040/20 253.9
I-040/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2021
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-039/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Technologie- und Industrieparks (TIP) Cottbus
Beratungsgegenstand Vorkaufsrechtssatzung TIP Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Technologie- und Industrieparks (TIP) Cottbus
IV-038/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Nord Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet der ehemaligen Albert-Zimmermann-Kaserne (TIP Nord)
Beratungsgegenstand Vorkaufsrechtssatzung TIP Nord Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet der ehemaligen Albert-Zimmermann-Kaserne (TIP Nord)
I-038/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 26.10.2020 Dokumente I-038/20 270.0 kB
I-037/20 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des
I-036/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 26.10.2020 Dokumente I-036/20 269.9 kB 26.10.2020 Anlage
I-034/20 Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“
Beratungsgegenstand Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chóśebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“ Status
I-033/20 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chó?ebuz) – 3. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chóśebuz) – 3.
IV-031/20 Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente IV-031/20 90.6 kB 27.08.2020 Anlage 1 176.9
IV-030/20 Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Bereich „Am Birkengrund“) – Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Bereich „Am Birkengrund“) – Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 27.08.2020 Dokumente IV-030/20 87.0
I-029/20 Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen Personen und Unternehmen vom 30.06.2020 auf den 30.09.2020
Beratungsgegenstand Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen
I-028/20 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen aus der Umgestaltung Straße der Jugend (Breithaus) in die Cottbusverkehr GmbH
Beratungsgegenstand Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen aus der Umgestaltung Straße der Jugend (Breithaus) in die Cottbusverkehr GmbH Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020
I-027/20 Veränderung § 5 in der Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung der Wertgrenzen des Fehlbetrages
Beratungsgegenstand Veränderung § 5 in der Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung der Wertgrenzen des Fehlbetrages Status
I-026/20 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost
Beratungsgegenstand Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020 Dokumente I-026/20 162.9 kB 25.05.2020 behandelt am
I-025/20 Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.2019
Beratungsgegenstand Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.2019 Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-024/20 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2021
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.11.2020 Dokumente OB-024/20 (HA)
I-024/20 Eilentscheidung vom 01.04.2020 nach § 58 Satz 1, BbgKVerf Veränderung im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Unterstützung der von der „Coronakrise“ betroffenen Personen und Unternehmen
Beratungsgegenstand Eilentscheidung vom 01.04.2020 nach § 58 Satz 1, BbgKVerf Veränderung im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Unterstützung der von
OB-023/20 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
I-023/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
Beratungsgegenstand Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II Status zurückgezogen Einstellungsdatum 19.03.2020 Dokumente I-023/20 162.0 kB
OB-022/20 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.11.2020 Dokumente OB-022/20 196.3 kB 15.12.2020
IV-022/20 Vorkaufsrechtsatzung Seevorstadt Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich der zukünftigen Seevorstadt Cottbuser Ostsee
Beratungsgegenstand Vorkaufsrechtsatzung Seevorstadt Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich der
I-022/20 Einrichtung neuer Stellen im Stellenplan 2020 ff.
Beratungsgegenstand Einrichtung neuer Stellen im Stellenplan 2020 ff. Status beschlossen Einstellungsdatum 02.09.2020 Dokumente I-022/20 288.1 kB 02.09.2020 Austauschblatt Seite 2
OB-021/20 (HA) 3. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)
Beratungsgegenstand 3. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom
I-021/20 Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
Beratungsgegenstand Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ Status beschlossen Einstellungsdatum 03.03.2020
OB-020/20 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
I-020/20 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 Status beschlossen Einstellungsdatum 19.02.2020 Dokumente I-020/20
OB-019/20 Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.
Beratungsgegenstand Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz
IV-019/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Friedhofsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 17.09.2020 Dokumente IV-019/20
I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.2016
Beratungsgegenstand 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 03.03.2020 Dokumente I-019/20 161.2
OB-018/20 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
IV-018/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020 Dokumente IV-018/20 172.2 kB 25.05.2020 Austauschblatt der Seite 2
I-018/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2016
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-018/20 62.4 kB 29.01.2020 behandelt
IV-017/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020 Dokumente IV-017/20 106.9 kB 25.05.2020 Anlage 1 749.4
II-017/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status
I-017/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2015
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-017/20 162.3 kB 29.01.2020 Anlage
OB-016/20 (HA) 2. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)
Beratungsgegenstand 2. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom
II-016/20 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 26.10.2020 Dokumente II-016/20 182.4 kB
I-016/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski (01.01.2014-29.11.2014) und des Oberbürgermeisters Holger Kelch (30.11.2014-31.12.2014) für das Haushaltsjahr 2014
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski (01.01.2014-29.11.2014) und des Oberbürgermeisters Holger Kelch (30.11.2014-31.12.2014) für das Haushaltsjahr 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-015/20 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
IV-015/20 Verfahrensweise mit Nebenforderungen im Verfahren der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Geltungsbereich der Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ und zur Handhabung von Einzelfällen
Beratungsgegenstand Verfahrensweise mit Nebenforderungen im Verfahren der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Geltungsbereich der Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ und zur
II-015/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) Status
I-015/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski für das Haushaltsjahr 2013
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski für das Haushaltsjahr 2013 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-015/20 299.2 kB 29.01.2020 Anlage
II-014/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet
I-014/20 Beschluss über den Jahresabschluss 2016
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-014/20 161.6 kB 29.01.2020 Anlage 1 2.1 MB 29.01.2020
OB-013/20 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
IV-013/20 Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Neu-Schmellwitz.
Beratungsgegenstand Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Neu-Schmellwitz. Status beschlossen Einstellungsdatum 16.09.2020 Dokumente IV-013/20 171.9 kB 16.09.2020
II-013/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2021
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2021 Status beschlossen
I-013/20 Beschluss über den Jahresabschluss 2015
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-013/20 297.0 kB 06.02.2020 Anlage 217.3 MB 30.01.2020 behandelt
OB-012/20 (HA) 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)
Beratungsgegenstand 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom
II-012/20 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2021
Beratungsgegenstand Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2021 Status beschlossen
I-012/20 Beschluss über den Jahresabschluss 2014
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-012/20 297.1 kB 29.01.2020 Anlage 188.6 MB 30.01.2020 behandelt
OB-011/20 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
II-011/20 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status
I-011/20 Beschluss über den Jahresabschluss 2013
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2013 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.02.2020 Dokumente I-011/20 297.1 kB 29.01.2020 Anlage 1 181.3 MB 29.01.2020
II-010/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 24.09.2020 Dokumente II-010/20
I-010/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2016 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2016 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 Status
III-009/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status zurückgezogen Einstellungsdatum 24.11.2020 Dokumente III-009/20 62.3 kB 24.11.2020 behandelt am 25.11.2020, 14:00 Uhr 13. Sitzung
II-009/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Beratungsgegenstand 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 24.09.2020 Dokumente II-009/20
I-009/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2015 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2015 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015 Status
OB-008/20 Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung)
Beratungsgegenstand Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2020 Dokumente
III-008/20 Erste Fortschreibung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Kita-Finanzierungsrichtlinie)
Beratungsgegenstand Erste Fortschreibung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Kita-Finanzierungsrichtlinie) Status beschlossen Einstellungsdatum 23.11.2020 Dokumente Änderungsantrag
II-008/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über den Anschluss an eine zentrale Fernwärmeversorgung mit Festlegung von Fernwärmesatzungsgebieten für Teile des Gebietes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz – Fernwärmesatzung
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über den Anschluss an eine zentrale Fernwärmeversorgung mit Festlegung von Fernwärmesatzungsgebieten für Teile des Gebietes
I-008/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2014 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2014 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014 Status
OB-007/20 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
JHA-007/2020 Abschluss von Zuschussvereinbarungen zwischen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und den Trägern von Kindertagesstätten durch den UA Kita prüfen
Beratungsgegenstand Abschluss von Zuschussvereinbarungen zwischen der Stadt Cottbus/Chóśebuz und den Trägern von Kindertagesstätten durch den UA Kita prüfen Status abgelehnt
III-007/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 12.11.2020 Dokumente III-007/20 62.5 kB 12.11.2020 behandelt am 25.11.2020, 14:00 Uhr 13. Sitzung
II-007/20 Konzept zur Abfallvermeidung und –trennung bei Cottbuser Großveranstaltungen
Beratungsgegenstand Konzept zur Abfallvermeidung und –trennung bei Cottbuser Großveranstaltungen Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020 Dokumente II-007/20 168.7 kB 16.06.2020 Anlage 1
I-007/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2013 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2013 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013 Status
OB-006/20 1. Aktualisierung der Beschlussfassung der Benennung der Mitglieder für den Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Grundsatzbeschluss der StVV vom 18.12.2019)
Beratungsgegenstand 1. Aktualisierung der Beschlussfassung der Benennung der Mitglieder für den Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Grundsatzbeschluss
JHA-006/2020 Realisierung bedarfsgerechter zusätzlicher Angebote (Zeiten) für Kontakte zu sozialpädagogischen Fachkräften der Frühen Hilfen und der Familienförderung insbesondere an Wochen-enden.
Beratungsgegenstand Realisierung bedarfsgerechter zusätzlicher Angebote (Zeiten) für Kontakte zu sozialpädagogischen Fachkräften der Frühen Hilfen und der Familienförderung insbesondere an Wochen-enden.
III-006/20 Jugendförderplan 2021
Beratungsgegenstand Jugendförderplan 2021 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.11.2020 Dokumente III-006/20 148.1 kB 16.11.2020 Anlage 1 15.9 kB 16.11.2020 behandelt am 16.12.2020,
II-006/20 Grundsatzentscheidung zur Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren im Bereich der Abwasserbeseitigung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz ab dem Jahr 2021
Beratungsgegenstand Grundsatzentscheidung zur Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren im Bereich der Abwasserbeseitigung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz ab
OB-005/20 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
JHA-005/2020 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit.
Beratungsgegenstand Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit. Status beschlossen Einstellungsdatum 01.10.2020 Dokumente JHA-005/2020 205.6 kB
III-005/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 12.11.2020 Dokumente III-005/20 62.3 kB 12.11.2020 behandelt am 25.11.2020, 14:00 Uhr 13. Sitzung
II-005/20 Genehmigung der Eilentscheidung zur außerplanmäßige Ausgabe für den Katastrophenschutz
Beratungsgegenstand Genehmigung der Eilentscheidung zur außerplanmäßige Ausgabe für den Katastrophenschutz Status beschlossen Einstellungsdatum 25.03.2020 Dokumente II-005/20 163.3 kB 25.03.2020 behandelt
JHA-004/2020 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d. §16 SGB VIII
Beratungsgegenstand Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d.
IV-004/20 Namensgebung auf dem Grundstück der LEAG-Hauptverwaltung im Ortsteil Madlow
Beratungsgegenstand Namensgebung auf dem Grundstück der LEAG-Hauptverwaltung im Ortsteil Madlow Status beschlossen Einstellungsdatum 18.03.2020 Dokumente IV-004/20 246.6 kB 11.02.2020 Anlage
III-004/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 23.10.2020 Dokumente III-004/20 63.2 kB 23.10.2020 behandelt am 28.10.2020, 14:00 Uhr 12. Sitzung
I-004/20 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
Beratungsgegenstand Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH Status beschlossen Einstellungsdatum 13.02.2020 Dokumente I-004/20 165.5 kB 24.01.2020 Anlage 1 19.6 kB
JHA-003/2020 Beschluss der Nebenleistungsrichtlinie
Beratungsgegenstand Beschluss der Nebenleistungsrichtlinie Status beschlossen Einstellungsdatum 01.09.2020 Dokumente JHA-003/2020 103.2 kB 01.09.2020 Anlage 1 259.5 kB 01.09.2020 Anlage 2
III-003/20 Jugendhilfeplanung der Stadt Cottbus / Chó?ebuz Teilplan 2020-2025 zur Förderung der Erziehung in Familie nach §16 SGB VIII
Beratungsgegenstand Jugendhilfeplanung der Stadt Cottbus / Chóśebuz Teilplan 2020-2025 zur Förderung der Erziehung in Familie nach §16 SGB VIII Status
II-003/20 Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Neuhausen/Spree – Teil Schmutzwasserentsorgung; Fortschreibung September 2019
Beratungsgegenstand Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Neuhausen/Spree – Teil Schmutzwasserentsorgung; Fortschreibung September 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 10.03.2020 Dokumente II-003/20 277.1
I-003/20 Erweiterung des Unternehmenszwecks der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
Beratungsgegenstand Erweiterung des Unternehmenszwecks der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH Status beschlossen Einstellungsdatum 13.02.2020 Dokumente I-003/20 178.3 kB 24.01.2020 Anlage 1 35.2
IV-002/20 Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 11.03.2020 Dokumente IV-002/20 91.3 kB 20.02.2020 Anlage 1 191.3
III-002/20 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft
II-002/20 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuz; Fortschreibung Februar 2018 für den Zeitraum 2018 bis 2022, Ergänzung Oktober 2019 (Nachtrag für OT Kiekebusch/Kibuš)
Beratungsgegenstand Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chóśebuz; Fortschreibung Februar 2018 für den Zeitraum 2018 bis 2022, Ergänzung Oktober 2019 (Nachtrag für OT
I-002/20 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“
JHA-001/20 Vorläufige Aufnahme der Kindertageseinrichtung „Feldmäuse“ in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Vorläufige Aufnahme der Kindertageseinrichtung „Feldmäuse“ in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 07.01.2020 Dokumente JHA-001/20 281.2 kB
III-001/20 Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Cottbus/Ch??ebuz
Beratungsgegenstand Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chȯṡebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 25.05.2020 Dokumente III-001/20 253.3 kB 25.05.2020 Anlage
II-001/20 (HA) Nachbenennung eines Mitglieds zur Besetzung des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Nachbenennung eines Mitglieds zur Besetzung des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2020 Dokumente
I-001/20 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.01.2020 Dokumente
I-050/19 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mit dem Zweck der Durchführung von Forschungsvorhaben
Beratungsgegenstand Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mit dem Zweck der Durchführung von Forschungsvorhaben Status beschlossen Einstellungsdatum 05.12.2019 Dokumente
I-049/19 Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 05.12.2019 Dokumente I-049/19
I-048/19 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 1. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 1.
I-047/19 „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
Beratungsgegenstand „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“ Status beschlossen Einstellungsdatum 30.10.2019 Dokumente
IV-046/19 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 350 T€ für die Baumaßnahme Ausbau Forster Straße
Beratungsgegenstand Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 350 T€ für die Baumaßnahme Ausbau Forster Straße
I-046/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
Beratungsgegenstand „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“ Status beschlossen Einstellungsdatum 30.10.2019 Dokumente I-046/19
I-045/19 „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“
Beratungsgegenstand „Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“ Status beschlossen Einstellungsdatum 30.10.2019 Dokumente
I-044/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“
Beratungsgegenstand „Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder)“ Status beschlossen Einstellungsdatum 30.10.2019 Dokumente I-044/19
IV-043/19 Namensgebung für die im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ liegende Planstraße A/B im Ortsteil Mitte
Beratungsgegenstand Namensgebung für die im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ liegende Planstraße A/B im Ortsteil Mitte Status beschlossen Einstellungsdatum 11.12.2019
I-043/19 „Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH“
Beratungsgegenstand „Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH“ Status beschlossen Einstellungsdatum 30.10.2019 Dokumente I-043/19 62.9 kB 29.10.2019
I-041/19 Grundsatzbeschluss zu Zuständigkeiten bei Vergaben des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ im Zusammenhang mit dem Freistellungsverfahren „Potsdamer Chemiehandel Cottbus“
Beratungsgegenstand Grundsatzbeschluss zu Zuständigkeiten bei Vergaben des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ im Zusammenhang mit dem Freistellungsverfahren „Potsdamer Chemiehandel Cottbus“
IV-040/19 Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 13.11.2019 Dokumente IV-040/19 168.3 kB 28.10.2019 Anlage 1 317.7 kB
I-040/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung
IV-039/19 Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 12.11.2019 Dokumente IV-039/19 255.3 kB 24.10.2019 Anlage 1
I-039/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der
IV-038/19 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 12.11.2019 Dokumente IV-038/19 256.3 kB 24.10.2019 Anlage 1 538.2 kB 17.10.2019
I-038/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum
IV-036/19 Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente IV-036/19 250.5 kB 23.09.2019 Anlage 1
I-036/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des
IV-035/19 Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum Sielow/Erweiterungsfläche)
Beratungsgegenstand Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum Sielow/Erweiterungsfläche) Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente IV-035/19
I-035/19 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-034/19 Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente IV-034/19 249.6 kB 23.09.2019 Anlage 1 413.7
I-034/19 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020.
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020. Status beschlossen
I-033/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2019 Dokumente I-033/19 269.5 kB 30.10.2019 Anlage
IV-032/19 Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Kiekebusch: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Kiekebusch: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 10.09.2019 Dokumente IV-032/19 70.0 kB 30.08.2019 Anlage 619.5 kB
I-032/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2020
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-031/19 Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Heilung rückwirkend zum 21.10.2017
Beratungsgegenstand Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Heilung rückwirkend zum 21.10.2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.10.2019 Dokumente IV-031/19 61.2 kB 23.09.2019 Anlage
I-031/19 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2019 Dokumente I-031/19 269.6 kB
IV-030/19 Sanierungssatzung betreffend „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Heilung rückwirkend zum 17.12.1992
Beratungsgegenstand Sanierungssatzung betreffend „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Heilung rückwirkend zum 17.12.1992 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.10.2019 Dokumente IV-030/19 61.2 kB 23.09.2019 Anlage 1
OB-029/19 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
IV-029/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chosebuz (KepAS)
Beratungsgegenstand Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chosebuz (KepAS) Status beschlossen Einstellungsdatum
I-029/19 Beschlussvorlage zur wirtschaftlichen Betätigung des Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“
Beratungsgegenstand Beschlussvorlage zur wirtschaftlichen Betätigung des Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“ Status beschlossen Einstellungsdatum 17.10.2019 Dokumente I-029/19 191.0 kB 26.09.2019 behandelt
OB-028/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Liebenwerda und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
Beratungsgegenstand 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Liebenwerda und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten
IV-028/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (KepS)
Beratungsgegenstand Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (KepS) Status beschlossen Einstellungsdatum 05.09.2019 Dokumente IV-028/19 257.7
I-028/19 Beschlussvorlage zur Bildung eines Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“
Beratungsgegenstand Beschlussvorlage zur Bildung eines Zweckverbandes „digitale Kommunen Brandenburg“ Status beschlossen Einstellungsdatum 17.10.2019 Dokumente I-028/19 187.8 kB 26.09.2019 Anlage 1
OB-027/19 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 20.11.2019 Dokumente OB-027/19 (HA)
IV-027/19 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“: Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“: Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 10.09.2019 Dokumente IV-027/19 259.9 kB 30.08.2019 Anlage 1 364.8 kB 30.08.2019 Anlage
I-027/19 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2020 – 2023 im Rahmen des Haushaltsplanes 2020
Beratungsgegenstand Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2020 – 2023 im Rahmen des Haushaltsplanes 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 01.10.2019 Dokumente I-027/19 165.3
OB-026/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Letschin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
Beratungsgegenstand 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Letschin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen
I-026/19 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020
Beratungsgegenstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 01.10.2019 Dokumente I-026/19 168.8 kB 28.10.2019
OB-025/19 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2020
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 20.11.2019 Dokumente OB-025/19 178.1 kB 08.11.2019
OB-024/19 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Beratungsgegenstand 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der
OB-023/19 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
Beratungsgegenstand 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss
I-023/19 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II
Beratungsgegenstand Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II Status beschlossen Einstellungsdatum 05.12.2019 Dokumente I-023/19 160.8 kB 22.11.2019 behandelt am
I-022/19 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
Beratungsgegenstand Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte Status beschlossen Einstellungsdatum 14.11.2019 Dokumente I-022/19 159.5 kB 18.10.2019 behandelt am
OB-021/19 1. Aktualisierung der Beschlussfassung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 1. Aktualisierung der Beschlussfassung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode Status beschlossen Einstellungsdatum
I-021/19 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I
Beratungsgegenstand Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I Status beschlossen Einstellungsdatum 17.10.2019 Dokumente I-021/19 128.1 kB 23.09.2019 behandelt am 30.10.2019,
OB-020/19 Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuz.
Beratungsgegenstand Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Status beschlossen Einstellungsdatum 04.12.2019 Dokumente OB-020/19 165.9
I-020/19 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle West
Beratungsgegenstand Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle West Status beschlossen Einstellungsdatum 17.10.2019 Dokumente Neubesetzung der Schiedsstelle West (2. Austauschblatt vom
OB-019/19 Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen
Beratungsgegenstand Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen Status beschlossen Einstellungsdatum 06.11.2019 Dokumente OB-019/19 164.2 kB 24.10.2019
II-019/19 Wahl der Mitglieder für den Polizeibeirat
Beratungsgegenstand Wahl der Mitglieder für den Polizeibeirat Status beschlossen Einstellungsdatum 11.12.2019 Dokumente II-019/19 162.5 kB 09.12.2019 Anlage 1 148.4 kB
I-019/19 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I
Beratungsgegenstand Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I Status beschlossen Einstellungsdatum 12.09.2019 Dokumente I-019/19 127.0 kB 30.08.2019 1. Austauschblatt Seite
OB-018/19 Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
Beratungsgegenstand Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat Status beschlossen Einstellungsdatum 06.11.2019 Dokumente OB-018/19 164.1 kB 24.10.2019 Anlage 1 226.3 kB
IV-018/19 Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 09.04.2019 Dokumente IV-018/19 57.0 kB 29.03.2019 Anlage 1 948.7 kB
II-018/19 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 30.10.2019
Beratungsgegenstand 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom
I-18/19 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus)
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) Status beschlossen
OB-017/19 Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode.
Beratungsgegenstand Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode. Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-017/19 Entwurf zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum/Erweiterungsfläche) Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Entwurf zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Therapie- und Reitsportzentrum/Erweiterungsfläche) Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 09.04.2019 Dokumente IV-017/19 54.2 kB
II-017/19 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2020
Beratungsgegenstand Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2020 Status beschlossen
I-017/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heideblick und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
Beratungsgegenstand 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heideblick und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen
OB-016/19 Bestätigung Sitzungsplan (September 2019 bis Dezember 2019)
Beratungsgegenstand Bestätigung Sitzungsplan (September 2019 bis Dezember 2019) Status beschlossen Einstellungsdatum 28.08.2019 Dokumente OB-016/19 63.1 kB 27.08.2019 Anlage 33.9 kB
II-016/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2020
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2020 Status beschlossen
I-016/19 Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG)
Beratungsgegenstand Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.09.2019 Dokumente I-016/19 46.2 kB 30.08.2019
OB-015/19 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2019)
Beratungsgegenstand 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der
II-015/19 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2020.
Beratungsgegenstand „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden
I-015/19 Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
Beratungsgegenstand Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung Status beschlossen Einstellungsdatum 22.10.2019 Dokumente I-015/19 311.8 kB 30.09.2019 Anlage 128.9 kB 30.09.2019 behandelt am 27.11.2019,
OB-014/19 Bildung der Fachausschüsse für die VII Wahlperiode.
Beratungsgegenstand Bildung der Fachausschüsse für die VII Wahlperiode. Status beschlossen Einstellungsdatum 28.08.2019 Dokumente OB-014/19 103.9 kB 27.08.2019 behandelt am 28.08.2019,
IV-014/19 Bebauungsplan W/39, 46/107 „LausitzerStraße/Schweriner Straße“ Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan W/39, 46/107 „LausitzerStraße/Schweriner Straße“ Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 09.04.2019 Dokumente IV-014/19 51.3 kB 21.03.2019 Anlage 1 1.5 MB
II-014/19 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für die Ortsteile
Beratungsgegenstand 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente
OB-013/19 Benennung der Integrationsbeauftragten nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
Beratungsgegenstand Benennung der Integrationsbeauftragten nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf. Status beschlossen
IV-013/19 Beschluss Stadtumbaukonzept der Stadt Cottbus, 3. Fortschreibung (Konzeptionelle Vertiefung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK 2035) der Stadt Cottbus)
Beratungsgegenstand Beschluss Stadtumbaukonzept der Stadt Cottbus, 3. Fortschreibung (Konzeptionelle Vertiefung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK 2035) der Stadt Cottbus) Status beschlossen
II-013/19 Neufassung der Anlage 2 Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz ab dem Jahr 2020
Beratungsgegenstand Neufassung der Anlage 2 Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz ab dem Jahr 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019
II-012/19 Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst
Beratungsgegenstand Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst
I-012/19 Konsolidierungsvereinbarung im Rahmen der Teilentschuldungshilfe des Landes Brandenburg
Beratungsgegenstand Konsolidierungsvereinbarung im Rahmen der Teilentschuldungshilfe des Landes Brandenburg Status beschlossen Einstellungsdatum 16.04.2019 Dokumente I-012/19 305.4 kB 29.03.2019 behandelt am
OB-011/19 Beschluss zur Finanzierung des Eigenanteils zum Modellprojekt „Smart Cities“
Beratungsgegenstand Beschluss zur Finanzierung des Eigenanteils zum Modellprojekt „Smart Cities“ Status beschlossen Einstellungsdatum 16.04.2019 Dokumente OB-011/19 151.0 kB 16.04.2019 Anlage
IV-011/19 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes INSEK Cottbus 2035
Beratungsgegenstand Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes INSEK Cottbus 2035 Status beschlossen Einstellungsdatum 03.04.2019 Dokumente Anlage 1 8.5 MB 22.03.2019 Anlage 4
II-011/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente II-011/19
I-011/19 Gründung Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
Beratungsgegenstand Gründung Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ Status beschlossen Einstellungsdatum 02.04.2019 Dokumente I-011/19 162.9 kB 16.04.2019 Anlage
OB-010/19 Abberufung von Prüfern und Berufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Abberufung von Prüfern und Berufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 17.09.2019 Dokumente OB-010/19 31.7
IV-010/19 Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 09.04.2019 Dokumente IV-010/19 233.9 kB 20.03.2019 Anlage 1 310.2 kB 20.03.2019
III-010/19 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 25.05.2016
Beratungsgegenstand Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft
II-010/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Beratungsgegenstand 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente II-010/19
JHA-009/19 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit
Beratungsgegenstand Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit Status beschlossen Einstellungsdatum 01.10.2019 Dokumente JHA-009/19 197.5 kB
III-009/19 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 25.09.2019 Dokumente III-009/19 169.6 kB 24.09.2019 Anlage 1 151.5 kB
II-009/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente II-009/19
I-009/19 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.04.2019 Dokumente I-009/19 55.6 kB 21.03.2019 behandelt am 24.04.2019,
OB-008/19 Beteiligung des Landkreises Bautzen an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH – Aufnahme eines neuen Gesellschafters und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Beratungsgegenstand Beteiligung des Landkreises Bautzen an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH – Aufnahme eines neuen Gesellschafters und Änderung des Gesellschaftsvertrages Status
JHA-008/19 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d. §16 SGB VIII
Beratungsgegenstand Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d.
IV-008/19 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“
Beratungsgegenstand Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“ Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente
III-008/19 Jugendförderplan 2020
Beratungsgegenstand Jugendförderplan 2020 Status beschlossen Einstellungsdatum 01.10.2019 Dokumente III-008/19 165.9 kB 01.10.2019 Anlage 1 104.0 kB 26.09.2019 behandelt am 30.10.2019,
II-008/19 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 15.10.2019 Dokumente II-008/19 170.1 kB 24.09.2019 Anlage 1
I-008/19 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2012 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2012 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012 Status
OB-007/19 Besoldungseinstufung des Oberbürgermeisters
Beratungsgegenstand Besoldungseinstufung des Oberbürgermeisters Status beschlossen Einstellungsdatum 19.03.2019 Dokumente OB-007/19 165.7 kB 05.03.2019 behandelt am 27.03.2019, 14:00 Uhr 48. Sitzung
IV-007/19 Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Teilbereich „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“
Beratungsgegenstand Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Teilbereich „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente IV-007/19 67.1 kB 22.02.2019
III-007/19 Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 28.08.2019 Dokumente III-007/19 166.4 kB 20.08.2019 Anlage 1 152.7 kB 20.08.2019
II-007/19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)
Beratungsgegenstand Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chóśebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV) Status beschlossen
I-007/19 Beschluss über den Jahresabschluss 2012
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2012 Status beschlossen Einstellungsdatum 16.04.2019 Dokumente I-007/19 143.2 kB 13.03.2019 Anlage 1: 1.4 MB 13.03.2019
OB-006/19 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
I-006/19 Beteiligung der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH an einer Einkaufs-GmbH
Beratungsgegenstand Beteiligung der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH an einer Einkaufs-GmbH Status beschlossen Einstellungsdatum 13.03.2019 Dokumente I-006/19 152.6 kB 06.03.2019 Anlage 1
JHA-005/19 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das III. Quartal 2019.
Beratungsgegenstand Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das III. Quartal 2019.
IV-005/19 Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ Abwägungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ Abwägungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente IV-005/19 52.4 kB 22.02.2019 Anlage 1:
III-005/19 Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 03.04.2019 Dokumente III-005/19 181.8 kB 22.03.2019 Anlage 1
II-005/19 3. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz 2019 – 2023
Beratungsgegenstand 3. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Cottbus/Chóśebuz 2019 – 2023 Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente II-005/19 157.1 kB 21.02.2019
I-005/19 Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus – Fortschreibung für den Zeitraum von 2019 bis 2023
Beratungsgegenstand Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus – Fortschreibung für den Zeitraum von 2019 bis 2023 Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente I-005/19
OB-004/19 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden´Tagung am 23.06.2014
Beratungsgegenstand 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden´Tagung am
JHA-004/19 Empfehlung zum Einvernehmen zu den Elternbeiträgen
Beratungsgegenstand Empfehlung zum Einvernehmen zu den Elternbeiträgen Status beschlossen Einstellungsdatum 07.05.2019 Dokumente JHA-004/19 196.4 kB 06.05.2019 Anlage 1 438.1 kB
III-004/19 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz
II-004/19 Niederschlagswasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuz, Dezember 2018
Beratungsgegenstand Niederschlagswasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chóśebuz, Dezember 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 12.03.2019 Dokumente II-004/19 528.4 kB 18.02.2019 Stellungnahme FBL Stephan Böttcher
I-004/19 Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus (KRZ)“
Beratungsgegenstand Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus (KRZ)“ Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-003/19 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Förderung der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur Wustawki m?sta Cottbus/Chó?ebuz k sp?chowanjeju serbskeje r?cy a kultury
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Förderung der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur Wustawki města Cottbus/Chóśebuz k spěchowanjeju serbskeje rěcy a
III-003/19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII
Beratungsgegenstand Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII Status beschlossen Einstellungsdatum
I-003/19 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 13. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 13.
OB-002/19 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichenBesetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichenBesetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode Status beschlossen Einstellungsdatum 23.01.2019 Dokumente
IV-002/19 Zustimmung zur Gebietsänderung der Stadt- und Kreisgrenze im Zuge des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr.: 6002 M
Beratungsgegenstand Zustimmung zur Gebietsänderung der Stadt- und Kreisgrenze im Zuge des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr.: 6002 M Status beschlossen Einstellungsdatum
III-002/19 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
Beratungsgegenstand Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 07.02.2019 Dokumente III-002/19 144.5 kB 30.01.2019 Anlage 1 273.9 kB
II-002/19 (HA) Neuberufung des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Neuberufung des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 15.01.2019 Dokumente II-002/19 (HA) 145.5 kB
I-002/19 Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 – 2016
Beratungsgegenstand Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 – 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 19.02.2019 Dokumente I-002/19 165.8 kB 29.01.2019 behandelt am
WL-01/19 Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó?ebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 26.05.2019
Beratungsgegenstand Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chóśebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 26.05.2019 Status beschlossen
OB-001/19 Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chó?ebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der
JHA-001/19 Vorläufige Aufnahme einer betriebsnahen evangelischen Kindertageseinrichtung in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Vorläufige Aufnahme einer betriebsnahen evangelischen Kindertageseinrichtung in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus Status Kenntnisnahme Einstellungsdatum 08.01.2019 Dokumente JHA-001/19 105.5
IV-001/19 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ Status beschlossen Einstellungsdatum 15.01.2019 Dokumente IV-001/19 64.2 kB 19.12.2018 Anlage 1 965.5
III-001/19 Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes für Kinder und Jugendliche
Beratungsgegenstand Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes für Kinder und Jugendliche Status beschlossen Einstellungsdatum 03.01.2019 Dokumente III-001/19 163.6 kB 19.12.2018 behandelt am 30.01.2019,
II-001/19 (HA) Wahl zum 7. Landtag Brandenburg am 01.09.2019 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus (Wahlkreise 43 und 44)
Beratungsgegenstand Wahl zum 7. Landtag Brandenburg am 01.09.2019 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt
IV-072/18 „Bebauungsplan W/39, 46/107 „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ – Abwägungsbeschluss und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Beratungsgegenstand „Bebauungsplan W/39, 46/107 „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ – Abwägungsbeschluss und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung Status beschlossen Einstellungsdatum 04.12.2018 Dokumente
IV-071/18 Fortschreibung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windkraftnutzung“ (sTFNP-W) – Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Fortschreibung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windkraftnutzung“ (sTFNP-W) – Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 04.12.2018 Dokumente Anlage 1 217.5 kB 22.11.2018 Fortschreibung
IV-066/18 Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ – Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ – Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 04.12.2018 Dokumente IV-066/18 52.5 kB 26.11.2018 Anlage 1 446.3
IV-064/18 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.11.2018 Dokumente IV-064/18 57.0 kB 22.10.2018 Anlage 1 417.0 kB
IV-061/18 Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“ Einleitungs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“ Einleitungs- und Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 11.09.2018 Dokumente IV-061/18
IV-059/18 Beschluss der Rechtmäßigkeit von Erschließungsanlagen nach § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Plans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße(Enkefabrik)
Beratungsgegenstand Beschluss der Rechtmäßigkeit von Erschließungsanlagen nach § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Plans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße(Enkefabrik)
IV-057/18 Cottbus – Kiekebusch Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Aufstellungsbeschluss und Verzicht auf Offenlagebeschluss
Beratungsgegenstand Cottbus – Kiekebusch Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Aufstellungsbeschluss und Verzicht auf Offenlagebeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 09.10.2018 Dokumente IV-057/18 376.2 kB
IV-055/18 Bebauungsplan Nr. W/52,44/109 „Nördliches Bahnumfeld – Teil OST“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. W/52,44/109 „Nördliches Bahnumfeld – Teil OST“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 11.09.2018 Dokumente IV-055/18 56.3 kB 24.08.2018 Anlage
IV-051/18 Genehmigung einer überplanmäßigen Budgeterhöhung zur Realisierung der Instandsetzung der Energie Brücke CB-B 075 in 2018.
Beratungsgegenstand Genehmigung einer überplanmäßigen Budgeterhöhung zur Realisierung der Instandsetzung der Energie Brücke CB-B 075 in 2018. Status beschlossen Einstellungsdatum 27.06.2018
IV-050/18 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 11.09.2018 Dokumente IV-050/18 237.2 kB 15.08.2018 Anlage 1 537.1 kB 15.08.2018
IV-048/18 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 14.11.2018 Dokumente IV-048/18
I-038/18 3. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta
Beratungsgegenstand 3. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten
I-037/18 Insolvenz der PeWoBe Gemeinnützige Soziale Betreuungsgesellschaft mbH (PeWoBe) – Verhandlungen zur Übernahme von Kinderbetreuungseinrichtungen
Beratungsgegenstand Insolvenz der PeWoBe Gemeinnützige Soziale Betreuungsgesellschaft mbH (PeWoBe) – Verhandlungen zur Übernahme von Kinderbetreuungseinrichtungen Status beschlossen Einstellungsdatum 21.11.2018 Dokumente
I-036/18 Bestellung des Werkleiters für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Bestellung des Werkleiters für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 21.11.2018 Dokumente I-036/18 58.4
I-035/18 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2019 Status beschlossen
I-034/18 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum
I-033/18 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 08.11.2018 Dokumente I-033/18 253.8 kB 17.10.2018 Anlage
I-032/18 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2019 und Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2019
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2019 und Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2019 Status beschlossen
I-031/18 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 08.11.2018 Dokumente I-031/18 255.0 kB
I-030/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen Cottbus
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
IV-029/18 Bauleitplanverfahren „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Beratungsgegenstand Bauleitplanverfahren „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
I-029/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des
I-028/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House
I-027/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus
I-026/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
I-025/18 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 – 2022 im Rahmen des Haushaltsplanes 2019
Beratungsgegenstand Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 – 2022 im Rahmen des Haushaltsplanes 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 26.09.2018 Dokumente I-025/18 145.5
IV-024/18 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/25, 26/113 „Seeachse Cottbuser Ostsee“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/25, 26/113 „Seeachse Cottbuser Ostsee“ Status beschlossen Einstellungsdatum 15.05.2018 Dokumente IV-024/18 238.0 kB 18.04.2018 Anlage 1
I-024/18 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2019
Beratungsgegenstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 26.09.2018 Dokumente I-024/18 147.3 kB 18.10.2018
I-023/18 Einlegung des Rechtsmittels Berufung
Beratungsgegenstand Einlegung des Rechtsmittels Berufung Status in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift) Einstellungsdatum 13.09.2018 Dokumente I-023/18 142.8 kB 04.10.2018 behandelt
IV-022/18 Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-021/18 Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Wassermanns Garten“ Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 10.04.2018 Dokumente IV-021/18 258.4 kB 28.03.2018 Anlage 1 411.7 kB 28.03.2018 Anlage
II-020/18 Kommunalwahlen am 26.05.2019 – Berufung des Wahlleiters sowie der Stellvertreterin für die kreisfreie Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Kommunalwahlen am 26.05.2019 – Berufung des Wahlleiters sowie der Stellvertreterin für die kreisfreie Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 06.12.2018
I-020/18 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Aufnahme von Investitionskrediten
Beratungsgegenstand Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Aufnahme von Investitionskrediten Status beschlossen Einstellungsdatum 27.06.2018 Dokumente I-020/18 165.3 kB 28.06.2018 behandelt am 27.06.2018,
II-019/18 Beitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree
Beratungsgegenstand Beitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig,
I-019/18 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht
Beratungsgegenstand Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Status beschlossen Einstellungsdatum 14.06.2018 Dokumente I-019/18 134.8 kB
II-018/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über die Erhebung von Kostenersatz …
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf,
I-018/18 Selbstbindungsbeschluss für die Aufstellung der Haushaltsplanung 2019 ff.
Beratungsgegenstand Selbstbindungsbeschluss für die Aufstellung der Haushaltsplanung 2019 ff. Status beschlossen Einstellungsdatum 19.06.2018 Dokumente I-018/18 85.6 kB 28.05.2018 behandelt am
II-017/18 Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree…
Beratungsgegenstand Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig,
I-017/18 Aktualisierung/Fortschreibung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Aktualisierung/Fortschreibung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 12.09.2018 Dokumente I-017/18 33.3 kB 05.06.2018 Anage 1 675.9 kB
II-016/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, …
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung für die
I-016/18 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht
Beratungsgegenstand Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht Status beschlossen Einstellungsdatum 17.05.2018 Dokumente I-016/18 126.6 kB 26.04.2018
OB-015/18 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2019
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 21.11.2018 Dokumente OB-015/18 46.5 kB 13.11.2018
II-015/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erstattung von Kanalanschlussbeiträgen im Ortsteil Kiekebusch/Kibuš (Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge – Kiekebusch)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erstattung von Kanalanschlussbeiträgen im Ortsteil Kiekebusch/Kibuš (Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge – Kiekebusch) Status beschlossen Einstellungsdatum
I-015/18 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Zweck der Erbringung von Leistungen im Bereich der Gebäudereinigung
Beratungsgegenstand Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Zweck der Erbringung von Leistungen im Bereich der Gebäudereinigung Status beschlossen
OB-014/18 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2019
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 21.11.2018 Dokumente OB-014/18(HA) 46.9 kB 13.11.2018 Anlage
IV-014/18 Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 11.04.2018 Dokumente IV-014/18 46.6 kB 15.03.2018 Anlagenverzeichnis 20.3 kB 15.03.2018
II-014/18 1. Änderungssatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A
Beratungsgegenstand 1. Änderungssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im
I-014/18 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus
Beratungsgegenstand Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 17.05.2018 Dokumente I-014/18 134.9 kB 26.04.2018 behandelt
OB-013/18 Nachbenennungen von Mitgliedern zur Besetzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Nachbenennungen von Mitgliedern zur Besetzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2018 Dokumente
II-013/18 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2019
Beratungsgegenstand Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2019 Status beschlossen
JHA-012/18 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das I. Quartal 2019
Beratungsgegenstand Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das I. Quartal 2019
IV-012/18 Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung (wPF) zum Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2 – Herstellung des Cottbuser Sees”, 2. Tektur
Beratungsgegenstand Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung (wPF) zum Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2 – Herstellung
II-012/18 Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2019
Beratungsgegenstand Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2019 Status beschlossen Einstellungsdatum
I-012/18 Entscheidung zur Verwendung der Finanzmittel nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2
Beratungsgegenstand Entscheidung zur Verwendung der Finanzmittel nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2 Status beschlossen Einstellungsdatum 05.04.2018 Dokumente I-012/18 170.3 kB 04.04.2018 Anlage 1
OB-011/18 Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 10.10.2018 Dokumente OB-011/18 151.9
II-011/18 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2019
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2019 Status beschlossen
I-011/18 2. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.2016
Beratungsgegenstand 2. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 04.04.2018 Dokumente I-011/18 164.8
OB-010/18 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
II-010/18 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status
OB-009/18 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
III-009/18 Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 30.03.2016
Beratungsgegenstand Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 30.03.2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 04.12.2018 Dokumente III-009/18
II-009/18 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 09.10.2018 Dokumente II-009/18
I-009/18 Gemeinsame Straßenbahnbeschaffung durch die Verkehrsbetriebe Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder)
Beratungsgegenstand Gemeinsame Straßenbahnbeschaffung durch die Verkehrsbetriebe Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) Status beschlossen Einstellungsdatum 10.04.2018 Dokumente I-009/18
OB-008/18 12. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 12. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode Status beschlossen Einstellungsdatum 18.04.2018
JHA-008/18 Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 05.06.2018 Dokumente JHA-008/18 202.5 kB 01.06.2018 behandelt
III-008/18 Jugendförderplan 2019
Beratungsgegenstand Jugendförderplan 2019 Status beschlossen Einstellungsdatum 04.10.2018 Dokumente III-008/18 147.2 kB 25.09.2018 Anlage 382.0 kB 21.09.2018 behandelt am 24.10.2018, 14:00
II-008/18 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 09.10.2018 Dokumente II-008/18
I-008/18 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2018
Beratungsgegenstand Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2018
OB-007/18 Besetzung Jugendhilfeausschuss
Beratungsgegenstand Besetzung Jugendhilfeausschuss Status beschlossen Einstellungsdatum 18.04.2018 Dokumente OB-007/18 50.5 kB 10.04.2018 behandelt am 25.04.2018, 14:00 Uhr 39. Sitzung der
JHA-007/18 Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Jugendschöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit 2018
Beratungsgegenstand Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Jugendschöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 05.06.2018 Dokumente JHA-007/18
III-007/18 Jugendhilfeplanung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz – Teilplan Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
Beratungsgegenstand Jugendhilfeplanung der Stadt Cottbus/Chóśebuz – Teilplan Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Status beschlossen Einstellungsdatum 04.10.2018 Dokumente III-007/18 162.7 kB 10.09.2018 Anlage
II-007/18 Lärmaktionsplan für die Stadt Cottbus/Chó?ebuz – Fortschreibung 2017/2018 (Stufe3)
Beratungsgegenstand Lärmaktionsplan für die Stadt Cottbus/Chóśebuz – Fortschreibung 2017/2018 (Stufe3) Status beschlossen Einstellungsdatum 13.11.2018 Dokumente II-007/18 162.0 kB 17.10.2018 Anlage
I-007/18 Schaffung zusätzlicher Stellen im Jugendamt Cottbus (Sozialer Dienst)
Beratungsgegenstand Schaffung zusätzlicher Stellen im Jugendamt Cottbus (Sozialer Dienst) Status beschlossen Einstellungsdatum 06.03.2018 Dokumente I-007/18 149.5 kB 07.03.2018 behandelt am
OB-006/18 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnernin die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnernin die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss
JHA-006/18 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das III. Quartal 2018
Beratungsgegenstand Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das III. Quartal 2018
III-006/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen,
II-006/18 Austrittsantrag der Stadt Cottbus aus dem Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost zum 31.12.2018
Beratungsgegenstand Austrittsantrag der Stadt Cottbus aus dem Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost zum 31.12.2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 11.09.2018 Dokumente II-006/18 157.0 kB
I-006/18 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 12. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 12.
I-006/18 Einrichtung von zusätzlichen Stellen für die Integrationsarbeit im Stellenplan 2018
Beratungsgegenstand Einrichtung von zusätzlichen Stellen für die Integrationsarbeit im Stellenplan 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 23.01.2018 Dokumente I-006/18 286.3 kB 24.01.2018
OB-005/18 Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Beratungsgegenstand Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss Status beschlossen Einstellungsdatum 21.02.2018 Dokumente OB-005/18 46.3 kB 22.02.2018 behandelt am 28.02.2018,
JHA-005/18 Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
Beratungsgegenstand Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Status beschlossen Einstellungsdatum 10.04.2018 Dokumente JHA-005/18 12.6 kB 05.04.2018 behandelt am
III-005/18 Aufhebung des Beschlusses“ Modellplan zur Unterbringung, Beratung und Begleitung von AsylbewerberInnen und geduldeten Ausländern in Cottbus“ vom 30.05.2001
Beratungsgegenstand Aufhebung des Beschlusses“ Modellplan zur Unterbringung, Beratung und Begleitung von AsylbewerberInnen und geduldeten Ausländern in Cottbus“ vom 30.05.2001 Status
II-005/18 Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz“
Beratungsgegenstand Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und
I-005/18 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus 2016
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.01.2018 Dokumente I-005/18 44.5 kB
OB-004/18 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)
Beratungsgegenstand 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung
III-004/18 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 08.05.2018 Dokumente III-004/18 44.2 kB 16.05.2018 behandelt am 30.05.2018, 14:00 Uhr 40. Sitzung
II-004/18 Rechtsverordnung zur Ausweisung einer Robinie (Robinia pseudoacacia) als Naturdenkmal im Branitzer Außenpark, südöstlich des Parkfamilienhauses
Beratungsgegenstand Rechtsverordnung zur Ausweisung einer Robinie (Robinia pseudoacacia) als Naturdenkmal im Branitzer Außenpark, südöstlich des Parkfamilienhauses Status beschlossen Einstellungsdatum 10.04.2018
I-004/18 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Kommunalen Rechenzentrum Cottbus
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Kommunalen Rechenzentrum Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 17.01.2018 Dokumente I-004/18 147.8 kB 21.12.2017 Anlage
II-003/18 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus, Fortschreibung Februar 2018
Beratungsgegenstand Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus, Fortschreibung Februar 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 10.04.2018 Dokumente II-003/18 790.7 kB 26.03.2018 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt
I-003/18 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.01.2018 Dokumente I-003/18
OB-002/18 11. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 11. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode Status beschlossen Einstellungsdatum 24.01.2018
IV-002/18 Stadt Cottbus Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Stadt Cottbus Bebauungsplan Nr. O/13/110 „Wohnhaus Heinrich-Albrecht-Straße“ Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.02.2018 Dokumente IV-002/18 53.4 kB 25.01.2018 Anlage 1
II-002/18 Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 des Brand-und Katastrophenschutzgesetzes des Landes Brandenburg – Fortschreibung/ Evaluierung 2016-2023
Beratungsgegenstand Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 des Brand-und Katastrophenschutzgesetzes des Landes Brandenburg – Fortschreibung/ Evaluierung 2016-2023 Status beschlossen Einstellungsdatum 15.03.2018 Dokumente
I-002/18 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Beratungsgegenstand Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Status beschlossen Einstellungsdatum 18.01.2018 Dokumente I-002/18 64.6 kB 20.12.2017
OB-001/18 Integrationskonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand Integrationskonzept der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 09.01.2018 Dokumente OB-001/18 229.2 kB 14.12.2017 Anlage 508.2 kB 12.01.2018 behandelt am
III-001/18 Schaffung zusätzlicher Stellen im Bildungsmanagement sowie in der Migrationssozialarbeit
Beratungsgegenstand Schaffung zusätzlicher Stellen im Bildungsmanagement sowie in der Migrationssozialarbeit Status beschlossen Einstellungsdatum 04.04.2018 Dokumente III-001/18 173.4 kB 22.03.2018 Haushaltmäßige
II-001/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 07.02.2018 Dokumente II-001/18 141.8 kB 02.02.2018 Anlage 399.4
I-001/18 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-081/17 Beschluss des Entwicklungskonzeptes für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus OEK
Beratungsgegenstand Beschluss des Entwicklungskonzeptes für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus OEK Status beschlossen Einstellungsdatum 14.11.2017 Dokumente IV-081/17 54.8
IV-072/17 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld – Teil OST“
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld – Teil OST“ Status beschlossen Einstellungsdatum 10.10.2017 Dokumente IV-072/17 53.2 kB 05.10.2017 Anlage 1 441.4
IV-066/17 1. Änderung Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand 1. Änderung Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 12.09.2017 Dokumente IV-066/17 58.4 kB 24.08.2017
IV-065/17 Bebauungsplan „Branitzer Park – nördlicher Außenpark“
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Branitzer Park – nördlicher Außenpark“ Status beschlossen Einstellungsdatum 07.09.2017 Dokumente IV-065/17 66.3 kB 16.08.2017 Anlage 1 754.2 kB
IV-058/17 Aufhebung des Friedhofs Kiekebusch (Turnstraße)
Beratungsgegenstand Aufhebung des Friedhofs Kiekebusch (Turnstraße) Status beschlossen Einstellungsdatum 15.11.2017 Dokumente IV-058/17 67.9 kB 17.10.2017 behandelt am 29.11.2017, 14:00 Uhr
IV-057/17 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 15.11.2017 Dokumente IV-057/17
IV-054/17 Beschluss über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“
Beratungsgegenstand Beschluss über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Status beschlossen Einstellungsdatum 13.09.2017 Dokumente IV-054/17 148.7 kB 16.08.2017 Anlage 1
I-050/17 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremienfür die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 11. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremienfür die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 11. Ergänzung
I-048/17 Bestellung der Werkleiterin für den Eigenbetrieb Jugendkulturzentrum Glad-House
Beratungsgegenstand Bestellung der Werkleiterin für den Eigenbetrieb Jugendkulturzentrum Glad-House Status beschlossen Einstellungsdatum 13.12.2017 Dokumente I-048/17 44.3 kB 28.11.2017 Anlage 1
I-046/17 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 10. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 10.
I-045/17 Einführung eines Jobtickets in der Stadtverwaltung Cottbus ab 2018
Beratungsgegenstand Einführung eines Jobtickets in der Stadtverwaltung Cottbus ab 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 14.11.2017 Dokumente I-045/17 269.5 kB 24.10.2017 behandelt
IV-044/17 Konstruktionsart des Linienverbaus Stadthafen Cottbuser Ostsee
Beratungsgegenstand Konstruktionsart des Linienverbaus Stadthafen Cottbuser Ostsee Status beschlossen Einstellungsdatum 06.12.2017 Dokumente IV-044/17 157.5 kB 07.12.2017 Anlage 1 91.5 kB
I-044/17 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2018 bis 2021 im Rahmen des Haushaltsplanes 2018
Beratungsgegenstand Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2018 bis 2021 im Rahmen des Haushaltsplanes 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2017 Dokumente I-044/17 146.2
IV-043/17 Bebauungsplan Nr. N/30, 31/105 „Universitätsplatz“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. N/30, 31/105 „Universitätsplatz“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 12.09.2017 Dokumente IV-043/17 68.4 kB 24.08.2017 Anlage 1
I-043/17 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2018
Beratungsgegenstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2017 Dokumente I-043/17 145.9 kB 24.11.2017
I-042/17 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremienfür die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 9. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremienfür die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 9. Ergänzung
I-041/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2018 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2018
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2018 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2018 Status beschlossen
I-040/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2018.
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2018. Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-040/17 254.2 kB
IV-039/17 Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Waldparksiedlung“ im Ortsteil Gallinchen
Beratungsgegenstand Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Waldparksiedlung“ im Ortsteil Gallinchen Status beschlossen Einstellungsdatum 21.06.2017 Dokumente IV-039/17 81.7 kB 30.05.2017 Anlage
I-039/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-039/17 252.8 kB 24.11.2017 Anlage
I-038/17 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2016
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-038/17 45.1 kB 24.11.2017 Anlage 30.7
I-037/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-037/17 151.5 kB 24.11.2017
IV-036/17 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 100,0 T€ für die Neugestaltung des Oberkirchplatzes
Beratungsgegenstand Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 100,0 T€ für die Neugestaltung des Oberkirchplatzes Status beschlossen Einstellungsdatum
I-036/17 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2016
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-036/17
IV-035/17 Bebauungsplan „Marienstraße/Bürgerstraße“ – Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Marienstraße/Bürgerstraße“ – Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.06.2017 Dokumente IV-035/17 109.5 kB 23.05.2017 Anlage 1 1.0 MB 23.05.2017 Anlage
I-035/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-035/17
IV-034/17 Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan Gallinchen „Bürgerzentrum“) Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan Gallinchen „Bürgerzentrum“) Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.06.2017 Dokumente IV-034/17 56.4 kB 30.05.2017
I-034/17 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2016
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-034/17 45.4 kB
I-033/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente I-033/17 152.0 kB
I-031/17 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus 2016
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 15.11.2017 Dokumente I-031/17 143.9
I-030/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 15.11.2017 Dokumente I-030/17
OB-028/17 10. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 10. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der
IV-028/17 Bestätigung der Auslegung der Stellplatzsatzung Cottbus, § 2 (2) – Minderung von notwendigen Stellplätzen – in Bezug auf das Vorhaben „EKZ Stadtpromenade Cottbus“
Beratungsgegenstand Bestätigung der Auslegung der Stellplatzsatzung Cottbus, § 2 (2) – Minderung von notwendigen Stellplätzen – in Bezug auf das
I-028/17 Veränderungen zum Stellenplan 2017
Beratungsgegenstand Veränderungen zum Stellenplan 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 19.09.2017 Dokumente I-028/17 150.5 kB 30.08.2017 Anlage 619.6 kB 30.08.2017 behandelt am
OB-027/17 Abberufung des bisherigen Integrationsbeauftragten und Berufung des neuen Integrationsbeauftragten.
Beratungsgegenstand Abberufung des bisherigen Integrationsbeauftragten und Berufung des neuen Integrationsbeauftragten. Status beschlossen Einstellungsdatum 13.12.2017 Dokumente OB-027/17 143.4 kB 11.12.2017 behandelt
IV-027/17 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan W/39, 46/107 „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ und Änderung des Flächennutzungsplanes
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan W/39, 46/107 „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ und Änderung des Flächennutzungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 13.06.2017 Dokumente IV-027/17 69.7 kB
I-027/17 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des GRW-Antrags – „Zukunftswerkstatt Lausitz – Entwicklung
Beratungsgegenstand Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des
I-026/17 Änderungs-/Ergänzungsbeschluss zur Beschluss-Nr. I-044-24/16 (Vorlage I-044/16 vom 30.11.2016; Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages)
Beratungsgegenstand Änderungs-/Ergänzungsbeschluss zur Beschluss-Nr. I-044-24/16 (Vorlage I-044/16 vom 30.11.2016; Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung
OB-025/17 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2018
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 22.11.2017 Dokumente OB-025/17 146.8 kB 15.11.2017
IV-025/17 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ und Änderung des Flächennutzungsplanes
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ und Änderung des Flächennutzungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 16.05.2017 Dokumente IV-025/17 51.9 kB 25.04.2017 Anlage
OB-024/17 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2018
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 22.11.2017 Dokumente OB-024/17(HA) 46.4 kB 15.11.2017 Anlage
IV-024/17 Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung Gallinchen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Birkengrund“
Beratungsgegenstand Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung Gallinchen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Birkengrund“ Status beschlossen Einstellungsdatum 16.05.2017 Dokumente IV-024/17 50.5 kB
I-024/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II
Beratungsgegenstand Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II Status beschlossen Einstellungsdatum 15.06.2017 Dokumente I-024/17 63.4 kB 06.06.2017 behandelt am
OB-023/17 13. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 13. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss
I-023/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I
Beratungsgegenstand Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I Status beschlossen Einstellungsdatum 15.06.2017 Dokumente I-023/17 63.3 kB 06.06.2017 behandelt am
OB-022/17 Bestellung eines Kämmerers
Beratungsgegenstand Bestellung eines Kämmerers Status beschlossen Einstellungsdatum 17.10.2017 Dokumente OB-022/17 43.4 kB 28.09.2017 behandelt am 25.10.2017, 14:00 Uhr 33. Sitzung
I-022/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
Beratungsgegenstand Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte Status beschlossen Einstellungsdatum 15.06.2017 Dokumente I-022/17 49.5 kB 29.05.2017 behandelt am 28.06.2017,
IV-021/17 Fortschreibung Integrierter Verkehrsentwicklungsplan Cottbus – Teil: LKW-Führungskonzept und Neuklassifizierung des Straßennetzes nach Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN)
Beratungsgegenstand Fortschreibung Integrierter Verkehrsentwicklungsplan Cottbus – Teil: LKW-Führungskonzept und Neuklassifizierung des Straßennetzes nach Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN) Status beschlossen
OB-020/17 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnernin die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnernin die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss
OB-019/17 1. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.2016
Beratungsgegenstand 1. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 20.09.2017 Dokumente OB-019/17 232.3
I-019/17 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
Beratungsgegenstand Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II Status beschlossen Einstellungsdatum 22.05.2017 Dokumente I-019/17 48.1 kB 25.04.2017 behandelt am 31.05.2017,
OB-018/17 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)
Beratungsgegenstand 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung
I-018/17 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost
Beratungsgegenstand Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost Status beschlossen Einstellungsdatum 22.05.2017 Dokumente I-018/17 48.1 kB 25.04.2017 behandelt am 31.05.2017, 14:00
OB-017/17 9. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 9. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der
I-017/17 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
Beratungsgegenstand Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte Status beschlossen Einstellungsdatum 15.06.2017 Dokumente I-017/17 49.3 kB 29.05.2017 behandelt am 28.06.2017, 14:00
III-016/17 Jugendförderplan 2018
Beratungsgegenstand Jugendförderplan 2018 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2017 Dokumente III-016/17 145.3 kB 26.10.2017 Anlage 285.3 kB 26.10.2017 behandelt am 29.11.2017, 14:00
I-016/17 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bernau bei Berlin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta
Beratungsgegenstand 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bernau bei Berlin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines
III-015/17 Nutzungssatzung Unterbringung Obdachloser
Beratungsgegenstand Nutzungssatzung Unterbringung Obdachloser Status beschlossen Einstellungsdatum 08.11.2017 Dokumente III-015/17 270.5 kB 07.11.2017 Satzung 232.2 kB 07.11.2017 behandelt am 29.11.2017,
I-015/17 Auflösung der Institut für interdisziplinäre Medizinerweiter- und -fortbildung und klinische Versorgungsforschung gGmbH (IfMW)
Beratungsgegenstand Auflösung der Institut für interdisziplinäre Medizinerweiter- und -fortbildung und klinische Versorgungsforschung gGmbH (IfMW) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.04.2017 Dokumente I-015/17
IV-014/17 Bebauungsplan “Wohngebiet Garteneck“ Nr. N/32/98, Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Wohngebiet Garteneck“ Nr. N/32/98, Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 14.03.2017 Dokumente IV-014/17 52.7 kB 23.02.2017 Anlage 1 3.7 MB
III-014/17 Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte
Beratungsgegenstand Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte Status beschlossen Einstellungsdatum 08.11.2017 Dokumente III-014/17 271.7 kB 07.11.2017 Anlage 1 222.0 kB 07.11.2017 Anlage 2 202.7
I-014/17 Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus in das Sondervermögen des Eigenbetriebes KRZ der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus in das Sondervermögen des Eigenbetriebes KRZ der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 12.04.2017
OB-013/17 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
III-013/17 Finanzierungsabkommen öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz
Beratungsgegenstand Finanzierungsabkommen öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz Status beschlossen Einstellungsdatum 30.11.2017 Dokumente III-013/17 151.3 kB 16.11.2017 Anlage 1
I-013/17 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 8. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 8.
OB-012/17 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichenBesetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichenBesetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV
III-012/17 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2017 Dokumente III-012/17 44.3 kB 24.10.2017 behandelt am 29.11.2017, 14:00 Uhr 34. Sitzung
I-012/17 Berufung ehrenamtlicher Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Brandenburg
Beratungsgegenstand Berufung ehrenamtlicher Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Brandenburg Status beschlossen Einstellungsdatum 16.03.2017 Dokumente I-012/17 61.6 kB 14.02.2017 behandelt am 29.03.2017,
III-011/17 Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Kita-Finanzierungsrichtlinie)
Beratungsgegenstand Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Kita-Finanzierungsrichtlinie) Status beschlossen Einstellungsdatum 07.11.2017 Dokumente III-011/17 249.0
JHA-010/17 Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 des SGB VIII in Verbindung mit § 16 des AGKJHG-Org. im Land Brandenburg
Beratungsgegenstand Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 des SGB VIII in Verbindung mit § 16
III-010/17 Umsetzungskonzept zur Migrationssozialarbeit der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Umsetzungskonzept zur Migrationssozialarbeit der Stadt Cottbus Status Kenntnisnahme Einstellungsdatum 05.09.2017 Dokumente III-010/17 66.4 kB 25.09.2017 Umsetzungskonzept 3.2 MB 25.09.2017
II-010/17 Satzung der Stadt Cottbus über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus einschließlich der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser mit Entgeltliste
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet
I-010/17 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Hebesatzsatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Hebesatzsatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.01.2017 Dokumente I-010/17
OB-009/17 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
JHA-009/17 Vorläufige Aufnahme einer Kindertageseinrichtung in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Vorläufige Aufnahme einer Kindertageseinrichtung in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 05.09.2017 Dokumente JHA-009/17 121.8 kB 05.10.2017
III-009/17 Schließung einer Förderschule und Errichtung einer Oberschule
Beratungsgegenstand Schließung einer Förderschule und Errichtung einer Oberschule Status beschlossen Einstellungsdatum 05.09.2017 Dokumente III-009/17 149.0 kB 15.09.2017 behandelt am 27.09.2017,
II-009/17 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status
I-009/17 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum Cottbus 2015
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum Cottbus 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 08.02.2017 Dokumente I-009/17 49.4 kB 26.01.2017 Anlage
OB-008-/17 Nachbenennung eines Mitgliedes zur Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Ch??ebuz
Beratungsgegenstand Nachbenennung eines Mitgliedes zur Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chόśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 10.05.2017 Dokumente
JHA-008/17 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das IV. Quartal 2017
Beratungsgegenstand Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das IV. Quartal 2017
III-008/17 Schulbezirkssatzung Grundschulen
Beratungsgegenstand Schulbezirkssatzung Grundschulen Status beschlossen Einstellungsdatum 07.09.2017 Dokumente III-008/17 145.7 kB 20.09.2017 Satzung 243.2 kB 20.09.2017 behandelt am 27.09.2017, 14:00
II-008/17 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz
Beratungsgegenstand 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz Status beschlossen Einstellungsdatum 10.10.2017 Dokumente II-008/17
I-008/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 08.02.2017 Dokumente I-008/17
OB-007/17 Neustrukturierung und Weiterführung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)
Beratungsgegenstand Neustrukturierung und Weiterführung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.04.2017 Dokumente OB-007/17 166.8 kB 28.11.2017 Anlage 451.0
II-007/17 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018
Beratungsgegenstand Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018 Status beschlossen
I-007/17 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2017 bis 2020 im Rahmen des Haushaltsplanes 2017
Beratungsgegenstand Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2017 bis 2020 im Rahmen des Haushaltsplanes 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 03.01.2017 Dokumente Haushaltssicherungskonzept für
OB-006/17 Veränderung der Sorben/Wenden Schulverordnung (SWSchulV)
Beratungsgegenstand Veränderung der Sorben/Wenden Schulverordnung (SWSchulV) Status beschlossen Einstellungsdatum 08.03.2017 Dokumente OB-006/17 70.1 kB 29.03.2017 behandelt am 29.03.2017, 14:00 Uhr
IV-006/17 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 14.03.2017 Dokumente IV-006/17 62.4 kB 15.02.2017 Anlage 1 474.0 kB
III-006/17 Schaffung von Personalstellen für den Einsatz von Erzieher/innen in kommunalen Horten sowie zur Nutzung der ESF-Förderung im Rahmen der Umsetzung des Stadt-Umland-Wettbewerbes
Beratungsgegenstand Schaffung von Personalstellen für den Einsatz von Erzieher/innen in kommunalen Horten sowie zur Nutzung der ESF-Förderung im Rahmen der
II-006/17 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2018
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2018 Status beschlossen
I-006/17 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2017
Beratungsgegenstand Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 03.01.2017 Dokumente Haushaltssatzung und Haushaltsplan der
OB-005/17 Lokaler Teilhabeplan zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen „Ein Cottbus für Alle“
Beratungsgegenstand Lokaler Teilhabeplan zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen „Ein Cottbus für
JHA-005/17 Videoübertragung und Speicherung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Videoübertragung und Speicherung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 07.03.2017 Dokumente JHA-005/17 14.9 kB 28.02.2017 behandelt am 07.03.2017,
III-005/17 Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
Beratungsgegenstand Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Status beschlossen Einstellungsdatum 08.06.2017 Dokumente III-005/17 49.8 kB 29.05.2017 Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
II-005/17 2. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
Beratungsgegenstand 2. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) Status beschlossen Einstellungsdatum
I-005/17 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-004/17 Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze“ (Kreisneugliederungsgesetz)
Beratungsgegenstand Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und
JHA-004/17 Das neue „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017-2020“
Beratungsgegenstand Das neue „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017-2020“ Status beschlossen Einstellungsdatum 07.03.2017 Dokumente JHA-004/17 17.5 kB 28.02.2017 behandelt am 07.03.2017, 17:00 Uhr
III-004/17 Ergänzungsvereinbarung zum Finanzierungsabkommen der Brandenburgischen Kulturstiftung
Beratungsgegenstand Ergänzungsvereinbarung zum Finanzierungsabkommen der Brandenburgischen Kulturstiftung Status beschlossen Einstellungsdatum 11.05.2017 Dokumente III-004/17 54.1 kB 05.05.2017 Anlage 1 159.1 kB
II-004/17 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 10.10.2017 Dokumente II-004/17 159.5 kB 21.09.2017 Anlage 1
I-004/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 10.01.2017 Dokumente I-004/17
OB-003/17 Leitbild Cottbus 2035
Beratungsgegenstand Leitbild Cottbus 2035 Status beschlossen Einstellungsdatum 02.02.2017 Dokumente OB-003/17 49.5 kB 26.01.2017 Leitbild Stadt Cottbus 9.2 MB 22.02.2017 behandelt
JHA-003/17 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand 14.03.2014 für das II. Quartal 2017
Beratungsgegenstand Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand 14.03.2014 für das II. Quartal 2017 Status
IV-003/17 Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Sielow
Beratungsgegenstand Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Sielow Status beschlossen Einstellungsdatum 22.03.2017 Dokumente IV-003/17 81.4 kB 27.02.2017 Anlage 1 –
III-003/17 Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt- und Regionalbibliothek Cottbus
Beratungsgegenstand Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt- und Regionalbibliothek Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 11.05.2017 Dokumente III-003/17 49.7 kB 24.04.2017 Benutzungs- und
II-003/17 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Beratungsgegenstand 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 10.10.2017 Dokumente II-003/17
I-003/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 05.01.2017 Dokumente I-003/17 60.9 kB 20.12.2016 Wirtschaftsplan
OB-002/17 7. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 7. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der
JHA-002/17 Jugendhilfeplanung – Teilplan Familienförderung –Empfehlung zur Vergabe freigesetzter Mittel für das HH-Jahr 2017
Beratungsgegenstand Jugendhilfeplanung – Teilplan Familienförderung –Empfehlung zur Vergabe freigesetzter Mittel für das HH-Jahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.02.2017 Dokumente JHA-002/17
IV-002/17 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ im Ortsteil Groß Gaglow
Beratungsgegenstand Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ im Ortsteil Groß Gaglow Status beschlossen Einstellungsdatum 22.03.2017 Dokumente IV-002/17 64.4
III-002/17 Schulentwicklungsplan 2017 – 2022
Beratungsgegenstand Schulentwicklungsplan 2017 – 2022 Status beschlossen Einstellungsdatum 02.05.2017 Dokumente III-002/17 54.9 kB 26.04.2017 Schulentwicklungsplan 2017 – 2022 3.7 MB
I-002/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2017 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2017
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus für das Jahr 2017 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-001/17 Betrauungsakt Euroregion Spree Neiße Bober e.V.
Beratungsgegenstand Betrauungsakt Euroregion Spree Neiße Bober e.V. Status beschlossen Einstellungsdatum 10.01.2017 Dokumente OB-001/17 57.1 kB 15.12.2016 Öffentlicher Betrauungsakt 41.2 kB
IV-001/17 Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“ Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“ Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 07.02.2017 Dokumente IV-001/17 52.8 kB 12.01.2017 Anlage 1 401.5 kB
III-001/17 Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus 2017 – 2022
Beratungsgegenstand Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus 2017 – 2022 Status beschlossen Einstellungsdatum 02.02.2017 Dokumente III-001/17 173.2 kB 17.01.2017 Anlage 1
I-001/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2017.
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2017. Status beschlossen Einstellungsdatum 05.01.2017 Dokumente I-001/17 61.6 kB
IV-089/16 Bebauungsplan Nr. N/30, 31/105 „Universitätsplatz“ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. N/30, 31/105 „Universitätsplatz“ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 10.01.2017 Dokumente IV-089/16 52.7 kB 16.12.2016 Anlage 1
IV-086/16 1. Änderung Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ – Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand 1. Änderung Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ – Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 06.12.2016 Dokumente IV-086/16 52.7 kB
IV-079/16 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet “ Kiefernblick 2″/ Änderung des Flächennutzungsplanes
Beratungsgegenstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet “ Kiefernblick 2″/ Änderung des Flächennutzungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 15.11.2016 Dokumente IV-079/16 57.1 kB 24.10.2016 Anlage
IV-074/16 Entwurf Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan „Bürgerzentrum“) Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Entwurf Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan „Bürgerzentrum“) Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 11.10.2016 Dokumente IV-074/16 54.5 kB 23.09.2016 Anlage 1
IV-073/16 Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zum Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser Ostsee, Teilvorhaben 2 – Herstellung des Cottbuser Ostsees“, 1. Tektur
Beratungsgegenstand Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zum Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser Ostsee, Teilvorhaben 2 – Herstellung des
IV-071/16 Satzung über die kommunalen Gebühren des Fachbereichs Geoinformation und Liegenschaftskataster der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Satzung über die kommunalen Gebühren des Fachbereichs Geoinformation und Liegenschaftskataster der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 12.10.2016 Dokumente IV-071/16
IV-070/16 Konzept zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung der Stadt Cottbus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungspotenziale für die Cottbuser Innenstadt (Fortschreibung 2015)
Beratungsgegenstand Konzept zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung der Stadt Cottbus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungspotenziale für die Cottbuser Innenstadt (Fortschreibung 2015)
IV-064/16 Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.09.2016 Dokumente IV-064/16 61.5 kB 21.09.2016 Anlage 1
IV-061/16 Entscheidung zur zeitlich befristeten Einrichtung eines Managements für den Gesamtprozess zur Entwicklung des Cottbuser Ostsees
Beratungsgegenstand Entscheidung zur zeitlich befristeten Einrichtung eines Managements für den Gesamtprozess zur Entwicklung des Cottbuser Ostsees Status beschlossen Einstellungsdatum 19.09.2016
IV-060/16 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/32/98 Wohngebiet „Garteneck“ im Ortsteil Schmellwitz
Beratungsgegenstand Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/32/98 Wohngebiet „Garteneck“ im Ortsteil Schmellwitz Status beschlossen Einstellungsdatum 21.09.2016 Dokumente IV-060/16
IV-059/16 Masterplan „Cottbuser Ostsee“ – 2. Fortschreibung
Beratungsgegenstand Masterplan „Cottbuser Ostsee“ – 2. Fortschreibung Status beschlossen Einstellungsdatum 19.09.2016 Dokumente IV-059/16 50.5 kB 19.08.2016 Anlage 1 4.9 MB
IV-058/16 Potenzialanalyse „Cottbuser Ostsee“
Beratungsgegenstand Potenzialanalyse „Cottbuser Ostsee“ Status beschlossen Einstellungsdatum 19.09.2016 Dokumente IV-058/16 57.1 kB 19.08.2016 Anlage 1 2.4 MB 19.08.2016 Anlage 2
IV-055/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 12.10.2016 Dokumente IV-055/16
I-048/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 7. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 7.
I-047/16 Optionserklärung zur weiteren Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG
Beratungsgegenstand Optionserklärung zur weiteren Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG Status beschlossen Einstellungsdatum 13.12.2016 Dokumente I-047/16 130.5 kB 29.11.2016
IV-045/16 1. Änderung Bebauungsplan Nr. W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand 1. Änderung Bebauungsplan Nr. W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 13.09.2016 Dokumente IV-045/16 55.6
I-045/16 Grundsatzbeschluss zur Absicht der Aufgabenübernahme der Abwasserentsorgung mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung von der Gemeinde Neuhausen/Spree nach Auflösung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-Ost
Beratungsgegenstand Grundsatzbeschluss zur Absicht der Aufgabenübernahme der Abwasserentsorgung mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung von der Gemeinde Neuhausen/Spree nach Auflösung des Abwasserzweckverbandes
I-044/16 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Beratungsgegenstand Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages Status beschlossen Einstellungsdatum 16.11.2016 Dokumente I-044/16
I-043/16 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Beratungsgegenstand Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 Status beschlossen Einstellungsdatum 13.12.2016 Dokumente I-043/16 48.1 kB 10.11.2016 behandelt am 21.12.2016,
I-042/16 Beschluss über den Jahresabschluss 2011
Beratungsgegenstand Beschluss über den Jahresabschluss 2011 Status beschlossen Einstellungsdatum 13.12.2016 Dokumente I-042/16 96.9 kB 08.11.2016 Anlage 1 4.5 MB 26.01.2017
I-041/16 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2011 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011
Beratungsgegenstand Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2011 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011 Status
I-039/16 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbH
Beratungsgegenstand Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbH Status beschlossen
IV-038/16 Grundsatzpositionierung der Stadt Cottbus zum Cottbuser Ostsee als Schwerpunktprojekt der künftigen Stadtentwicklung
Beratungsgegenstand Grundsatzpositionierung der Stadt Cottbus zum Cottbuser Ostsee als Schwerpunktprojekt der künftigen Stadtentwicklung Status beschlossen Einstellungsdatum 19.09.2016 Dokumente IV-038/16 60.6
I-038/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Status beschlossen Einstellungsdatum 16.11.2016 Dokumente I-038/16 49.0 kB 20.10.2016 behandelt am 30.11.2016, 14:00 Uhr
I-037/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 16.11.2016 Dokumente I-037/16
I-036/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2015
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 01.12.2016 Dokumente I-036/16 52.6 kB 22.11.2016 Anlage 378.4
I-035/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 01.12.2016 Dokumente I-035/16 55.3 kB 22.11.2016
I-032/16 Entscheidung zur Einrichtung von Stellen im Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im FB Finanzmanagement und im FB Feuerwehr im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017
Beratungsgegenstand Entscheidung zur Einrichtung von Stellen im Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im FB Finanzmanagement und im FB Feuerwehr im
I-031/16 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017 sowie Verlängerung des Prüfauftrages zur Straßenbahnstreckenstilllegung Bonnaskenplatz bis Schmellwitz
Beratungsgegenstand Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017
IV-029/16 Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Aufstellungsbeschluss sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Aufstellungsbeschluss sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Status beschlossen Einstellungsdatum 10.05.2016 Dokumente
I-029/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 06.10.2016 Dokumente I-029/16
I-028/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 06.10.2016 Dokumente I-028/16
I-027/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2015
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2015 Status beschlossen Einstellungsdatum 06.10.2016 Dokumente I-027/16 45.9 kB
I-026/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 06.10.2016 Dokumente I-026/16 112.1 kB
IV-025/16 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 14.06.2016 Dokumente IV-025/16 58.6 kB 17.05.2016 Anlage 1 373.3 kB 17.05.2016 Anlage
I-025/16 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standes
Beratungsgegenstand 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten
I-024/16 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016
Beratungsgegenstand Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 13.10.2016 Dokumente I-024/16 48.6 kB
IV-023/16 Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.03.2016 Dokumente IV-023/16 75.9 kB 04.05.2016 Anlage 1 1.2 MB 04.05.2016
I-023/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 ((Mandate der Stadt Cottbus) – 6. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 ((Mandate der Stadt Cottbus) – 6.
I-022/16 Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 16.06.2016 Dokumente I-022/16 49.4
I-021/16 Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 16.06.2016 Dokumente I-021/16 60.8 kB 09.06.2016 Hauptsatzung 98.3 kB
I-020/16 Wahl Schiedsperson für die Schiedsstelle West
Beratungsgegenstand Wahl Schiedsperson für die Schiedsstelle West Status beschlossen Einstellungsdatum 12.05.2016 Dokumente I-020/16 49.2 kB 04.05.2016 Anlage 36.4 kB 04.05.2016
I-019/16 Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen)
Beratungsgegenstand Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen) Status beschlossen Einstellungsdatum 11.05.2016 Dokumente I-019/16 81.5 kB 25.05.2016 Anlage 30.0 kB 04.05.2016 behandelt am
OB-018/16 Prüfauftrag zur Neustrukturierung und mittelfristigen Entwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)
Beratungsgegenstand Prüfauftrag zur Neustrukturierung und mittelfristigen Entwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC) Status beschlossen Einstellungsdatum 07.12.2016 Dokumente OB-018/16 118.5 kB
I-018/16 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017
Beratungsgegenstand Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 17.05.2016 Dokumente I-018/16 49.6 kB 25.04.2016
OB-017/16 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
I-017/16 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Brandenburg
Beratungsgegenstand Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Brandenburg Status beschlossen Einstellungsdatum 12.05.2016 Dokumente I-017/16 48.9 kB 25.04.2016 Anlage
I-016/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5.
OB-014/16 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 23.11.2016 Dokumente OB-014/16 50.4 kB 07.11.2016
II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der Entgeltliste
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet
OB-013/16 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 23.11.2016 Dokumente OB-013/16 (HA) 49.7 kB 07.11.2016
IV-013/16 Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ Aufstellungsbeschluss
Beratungsgegenstand Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ Aufstellungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.03.2016 Dokumente IV-013/16 52.3 kB 19.02.2016 Anlage 1 613.1 kB
II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chó?ebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)
Beratungsgegenstand Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs-
I-013/16 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Beratungsgegenstand Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite Status beschlossen Einstellungsdatum 17.03.2016 Dokumente I-013/16 49.6 kB 02.03.2016 behandelt am 30.03.2016, 14:00 Uhr
OB-012/16 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV
II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.
Beratungsgegenstand Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung. Status beschlossen
I-012/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4. Ergänzung
Beratungsgegenstand Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4.
OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.
Beratungsgegenstand Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V. Status beschlossen Einstellungsdatum 12.10.2016 Dokumente OB-011/16 55.3 kB 06.09.2016 Anlage 52.4 kB 06.09.2016 behandelt am
II-011/16 Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts – Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts – Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt Cottbus Status
OB-010/16 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der
II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017
Beratungsgegenstand Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 Status beschlossen
I-010/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzetrum Cottbus 2014
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzetrum Cottbus 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 10.02.2016 Dokumente I-010/16 49.0 kB 22.01.2016 Stellungnahme
OB-009/16 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)
Beratungsgegenstand 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung
IV-009/16 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsgegenstand 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und Auslegungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.03.2016 Dokumente IV-009/16 53.3
II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017 Status beschlossen
I-009/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 10.02.2016 Dokumente I-009/16
OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 21.06.2016 Dokumente OB-008/16 48.6 kB 20.05.2016 behandelt am
IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)
Beratungsgegenstand Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)
III-008/16 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 14.12.2016 Dokumente III-008/16 50.3 kB 30.11.2016 Anlage 385.7 kB 30.11.2016 behandelt am 21.12.2016,
II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 11.10.2016 Dokumente II-008/16 142.2 kB 26.09.2016 Anlage 1
OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt
Beratungsgegenstand Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Status beschlossen Einstellungsdatum 16.06.2016 Dokumente OB-007/16 48.8 kB 20.05.2016 Anlage 1
III-007/16 Jugendförderplan 2017
Beratungsgegenstand Jugendförderplan 2017 Status beschlossen Einstellungsdatum 29.11.2016 Dokumente III-007/16 50.7 kB 07.11.2016 Anlage 54.2 kB 07.11.2016 behandelt am 21.12.2016, 14:00
II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 11.10.2016 Dokumente II-007/16 133.2 kB 26.09.2016 Anhang 1
I-007/16 Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1)
Beratungsgegenstand Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den
OB-006/16 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 09.03.2016 Dokumente OB-006/16 48.8 kB 02.03.2016 behandelt
III-006/16 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Beratungsgegenstand Besetzung des Jugendhilfeausschusses Status beschlossen Einstellungsdatum 22.06.2016 Dokumente III-006/16 48.9 kB 21.06.2016 Anlage 152.8 kB 21.06.2016 behandelt am 29.06.2016,
II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …
Beratungsgegenstand Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung
I-006/16 Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beratungsgegenstand Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer
OB-005/16 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss
III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“
Beratungsgegenstand Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“ Status beschlossen Einstellungsdatum 03.05.2016 Dokumente
II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus Status
I-005/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
Beratungsgegenstand Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 11.02.2016 Dokumente I-005/16 42.8 kB 18.01.2016
OB-004/16 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
III-004/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Horte und der Kindert
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus
II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 11.10.2016 Dokumente II-004/16
I-004/16 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2016
Beratungsgegenstand Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum
OB-003/16 4. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 4. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der
I-003/16 Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus für das Jahr 2016 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2016
Beratungsgegenstand Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus für das Jahr 2016 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2016 Status beschlossen
OB-002/16 3. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode – Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 3. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode – Grundsatzbeschluss 2. Tagung
IV-002/16 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/34/62 „Sielower Landstraße Ost II“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beratungsgegenstand 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/34/62 „Sielower Landstraße Ost II“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss Status beschlossen Einstellungsdatum 15.03.2016 Dokumente IV-002/16
III-002/16 Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII
Beratungsgegenstand Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII Status beschlossen Einstellungsdatum 08.03.2016 Dokumente III-002/16 54.3 kB 17.02.2016 Anlage 1
II-002/16 Satzung „Erstwohnsitzmodell“
Beratungsgegenstand Satzung „Erstwohnsitzmodell“ Status in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift) Einstellungsdatum 14.04.2016 Dokumente II-002/16 154.0 kB 29.03.2016 Anlage 1 73.0
I-002/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2014
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 07.01.2016 Dokumente I-002/16 50.1 kB 18.12.2015 Stellungnahme Werksausschuss
OB-001/16 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)
Beratungsgegenstand 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung
III-001/16 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 06.01.2016 Dokumente III-001/16 49.9 kB 17.12.2015 Entgeltordnung 40.8
II-001/16 Aufhebung der Satzung „Cottbus-Prämie“
Beratungsgegenstand Aufhebung der Satzung „Cottbus-Prämie“ Status beschlossen Einstellungsdatum 14.04.2016 Dokumente II-001/16 50.1 kB 17.05.2016 Anlage 59.9 kB 29.03.2016 Ergänzung 107.6
I-001/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Tierparks Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 07.01.2016 Dokumente I-001/16 55.2 kB 18.12.2015
IV-057/15 Rahmenplanung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Beschlussfassung Stand 7. Fortschreibung
Beratungsgegenstand Rahmenplanung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ Beschlussfassung Stand 7. Fortschreibung Status beschlossen Einstellungsdatum 01.12.2015 Dokumente IV-057/15 51.0 kB 19.11.2015 Bericht 242.8 kB
OB-056/15 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung dr StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
IV-056/15 Weiterentwicklung Stadtpromenade Cottbus – Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der städtebaulichen Zielstellung
Beratungsgegenstand Weiterentwicklung Stadtpromenade Cottbus – Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der städtebaulichen Zielstellung Status beschlossen Einstellungsdatum 30.09.2015 Dokumente IV-056/15 69.5 kB 09.10.2015
OB-054/15 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2016
Beratungsgegenstand Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2016 Status beschlossen Einstellungsdatum 18.11.2015 Dokumente OB-054/15 50.1 kB 10.11.2015
OB-053/15 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2016
Beratungsgegenstand Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2016 Status in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift) Einstellungsdatum 18.11.2015 Dokumente
OB-052/15 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus 2014
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 08.10.2015 Dokumente OB-052/15 49.9 kB 05.10.2015
OB-051/15 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigen-betriebes Sportstättenbetrieb Cottbus und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigen-betriebes Sportstättenbetrieb Cottbus und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 08.10.2015 Dokumente OB-051/15 56.0 kB
OB-050/15 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus 2014
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 14.10.2015 Dokumente OB-050/15 49.6
OB-049/15 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen Status beschlossen Einstellungsdatum 14.10.2015 Dokumente OB-049/15 54.8 kB 05.10.2015
OB-047/15 Verschmelzung der Tochtergesellschaft CMT Cottbus GmbH auf die Muttergesellschaft CMT Cottbus Cogress, Messe & Touristik GmbH
Beratungsgegenstand Verschmelzung der Tochtergesellschaft CMT Cottbus GmbH auf die Muttergesellschaft CMT Cottbus Cogress, Messe & Touristik GmbH Status beschlossen Einstellungsdatum
IV-047/15 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
Beratungsgegenstand Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung) Status beschlossen Einstellungsdatum 04.11.2015 Dokumente IV-047/15
OB-045/15 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2014
Beratungsgegenstand Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2014 Status beschlossen Einstellungsdatum 08.10.2015 Dokumente OB-045/15 44.8 kB
OB-044/15 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung
Beratungsgegenstand Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung Status beschlossen Einstellungsdatum 08.10.2015 Dokumente OB-044/15 112.3 kB
OB-043/15 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus
Beratungsgegenstand 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus Status beschlossen Einstellungsdatum 17.09.2015 Dokumente
OB-040/15 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
Beratungsgegenstand 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
OB-039/15 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Beratungsgegenstand 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
OB-038/15 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Entscheidung der Stadt Cottbus zur Verfassungsbeschwerde
Beratungsgegenstand Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Entscheidung der Stadt Cottbus zur Verfassungsbeschwerde