Termin: 30.11.2011, 14:00 Uhr
Ort: Stadthaus, Tagungssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-026/11 Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG)
- I-029/11 Umbesetzungen im Zweckverband und Verwaltungsrat der Sparkasse Spree-Neiße sowie im Aufsichtsrat der Institut für interdisziplinäre Medizinerweiter- und -fortbildung und klinische Versorgungsforschung gemeinnützige GmbH
- II-006/11 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus, Fortschreibung 2011
- II-013/11 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
- II-014/11 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
- II-015/11 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- II-016/11 Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)
- II-017/11 Bestätigung des erstellten „Lokalen Aktionsplan der Stadt Cottbus“ nach dem Bundesprogramm: TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich: „Entwicklung, Implementierung und Umsetzung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne)
- II-018/11 3. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadt Cottbus mit der Entgeltliste
- III-021 /11 Aufhebung der Kita- Finanzierungsrichtlinie
- III-024/11 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsunterkunft“ vom 31.12.2010
- III-025/11 Entgeltordnung der Schule für Niedersorbische Sprache und Kultur
- IV-036/10 Integrierter Verkehrsentwicklungsplan Cottbus 2020 (InVEPl 2020) mit Maßnahmeplan und strategischer Umweltprüfung (2. Beratung – Wiedervorlage aus StVV 30.06.2010)
- IV-058/11 Bebauungsplan Cottbus Nr. N/36/83 „Am Nordrand“ – Auslegungsbeschluss
- IV-067/11 Bebauungsplan Hegelstraße/Am Stadtrand – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- IV-073/11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus 2012 (Friedhofsgebührensatzung 2012)
- OB 013/11 Fortführung des Grundsatzbeschlusses OB-001(V)-K/08 vom 22.10.2008 über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2012
- OB-016/11 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.
- OB-017/11 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. Wahlperiode
Anfrage
- Problematik „Altanschließer“
- Betriebskostenentwicklung
- Kosten für Grillplätze
- Situation des ASD im Jugendamt
- Wohngeldbezug
- Beschlussvorlage I-017/10: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zum Zweck des Betriebes eines Institutes für interdisziplinäre Medizinerfort- und Weiterbildung und klinische Versorgungsforschung
- Ortsteil Willmersdorf
- Kommunaler Straßenbau