Dokumente

• Niederschrift 104.6 kB 01.04.2015
• Korrektur 13.5 kB 08.04.2015

Beschlussvorlage STVV

• I-001/15 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Cottbus
• IV-006/15 Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“
• IV-008/15 Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung Groß Gaglow zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Harnischdorfer Straße/Groß Döbberner Straße“
• IV-009/15 Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Sandow, Stand 18.12.2014
• OB-006/15 Neufassung Gesellschaftervertrag Stadtwerke Cottbus GmbH
• OB-007/15 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
• OB-008/15 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum Cottbus 2013
• OB-009/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Jugendkulturzentrum Glad-House der Stadt Cottbus für das Jahr 2015
• OB-010/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2015
• OB-012/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2015
• OB-014/15 Vorbereitung der Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Stadt Cottbus/Landkreis Spree-Neiße (Linienbündel Spree-Neiße West)
• OB-015/15 Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
• OB-016/15 1. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode.
• OB-017/15 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
• OB-018/15 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 2. Ergänzung

Antrag

• 005/15 Aussetzen der Bearbeitung von Widersprüchen gegen die Bescheide über die Erhebung eines Kanalanschlussbeitrages
• 006/15 Abwasserbeseitigungskonzept
• 007/15 Entlastung Grundstückseigentümer Straße der Jugend

Anfrage

• Erhalt von Personenhaltepunkten in Cottbus
• Krankenkassenkarten für Flüchtlinge/Asylbewerber
• Verkauf BVVG-Flächen contra städtischer Interessen
• Stadtwerke Cottbus

Einwohneranfrage

• Einwohneranfrage: Überprüfung der Beschilderung für Radwege
• Einwohneranfrage: ehemaliges Hotel „Best Western“
• Einwohneranfrage: Private Trägerschaft der Kitas
• Einwohneranfrage: Beschwerden, Hinweise und Vorschlag zum Kanalanschlussbeitragsverfahren
• Einwohneranfrage: Feuerwehrstandort
• Einwohneranfrage: Lademöglichkeiten für E-Bikes und E-KfZ am Bahnhofsgelände