Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (öffentlich)
• 7.2. Beschluss über den Jahresabschluss 2022 (öffentlich)
• 7.3. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022 (öffentlich)
• 7.4. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 7.5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 7.6. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung (öffentlich)
• 7.7. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung (öffentlich)
• 7.8. Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus (öffentlich)
• 7.9. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung) (öffentlich)
• 7.10. Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung (öffentlich)
• 7.11. Änderung der Parkgebührenordnung (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)