Dokumente

• Niederschrift 98.3 kB 26.10.2016

Beschlussvorlage STVV

• I-021/16 Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus
• I-022/16 Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung)
• I-024/16 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016
• I-026/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und Ergebnisverwendung
• I-027/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2015
• I-028/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung
• I-029/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015
• I-031/16 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017 sowie Verlängerung des Prüfauftrages zur Straßenbahnstreckenstilllegung Bonnaskenplatz bis Schmellwitz
• I-032/16 Entscheidung zur Einrichtung von Stellen im Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im FB Finanzmanagement und im FB Feuerwehr im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017
• II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
• II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
• II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
• II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• IV-055/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
• IV-070/16 Konzept zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung der Stadt Cottbus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungspotenziale für die Cottbuser Innenstadt (Fortschreibung 2015)
• IV-071/16 Satzung über die kommunalen Gebühren des Fachbereichs Geoinformation und Liegenschaftskataster der Stadt Cottbus
• IV-074/16 Entwurf Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan „Bürgerzentrum“) Auslegungsbeschluss
• OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.