Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichenTeil der Sitzungen am 17.10.2022 und 19.09.2022 (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Fragen zum Bericht der Geschäftsführung der Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
• 6.2. Erörterung der Aufgaben der EGC mbH und Abgrenzung zur Verwaltung (öffentlich)
• 6.3. Aktueller Sachstand Strukturwandelvorhaben (öffentlich)
• 6.4. Haushalt Geschäftsbereich Wirtschaft, Digitalisierung und Strukturentwicklung (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 (öffentlich)
• 7.2. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 (öffentlich)
• 7.3. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 (öffentlich)
• 7.4. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
• 7.5. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
• 7.6. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberii (öffentlich)
• 7.7. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 (öffentlich)
• 7.8. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 7.9. 1. Der geprüfte Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ zum 31.12.2021 wird festgestellt und der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.076.452,83 EUR auf neue Rechnung vorgetragen. 2. Dem Werkleiter Ralf Zwoch wird für das (öffentlich)
• 7.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 7.11. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 (öffentlich)
• 7.12. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)