Dokumente

• Protokoll 16.0 kB 22.10.2009

Beschlussvorlage STVV

• I-028/09 ÖPNV-Angebots- und Finanzierungsvereinbarung
• I-029/09 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC mbH)
• I-031/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
• I-032/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
• I-033/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I
• I-034/09 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II
• II-016/09 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
• II-017/09 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
• II-018/09 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 Gemeindeordnung Land Brandenburg in Verbindung mit § 28 Abs. 2 Nr. 16 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in Höhe von 252,2 TEuro zu Gunsten der Haushaltsstelle 1.6750.677001
• II-019/09 Satzung der Stadt Cottbus über die Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung)
• II-020/09 Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktstandgebühren (Marktgebührenordnung)
• OB-003/09 Verwirklichung der Chancengleichheit für behinderte Menschen in der Stadt Cottbus – Gestaltung einer zunehmend barrierefreien Stadt