Beginn: 10.05.2022 17:30 Uhr
Ende: 10.05.2022 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Information/Terminübersicht zur Anpassung der Taxiordnung (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
- 7.2. Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen (öffentlich)
- 7.3. Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. (öffentlich)
- 8.2. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße (öffentlich)
- 8.3. Beleuchtung der „SpreeMeile“ (öffentlich)
- 8.4. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. (öffentlich)
- 9. Petitionen (öffentlich)
- 10. Sonstiges (öffentlich)
Dokumente
- Niederschrift öffentlicher Teil
- Präsentation zum TOP 6.1 Information zur Anpassung Taxiordnung
- Präsentation zum TOP 7.3 Vorlage IV-001/22 Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld
- Präsentation zum TOP 8.1 Antrag AT11/22 Schulwegsicheung Astrid-Lindgren-GS
- Präsentation zum TOP 8.3 Antrag AT16/22 Beleuchtung „Spreemeile“
- Tagesordnung