Beginn: 14.03.2023 17:30 Uhr
Ende: 14.03.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Information zum Stand der Überarbeitung Stadtordnung (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II (öffentlich)
- 7.2. Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle West (öffentlich)
- 7.3. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung (öffentlich)
- 7.4. Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
- 7.5. Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV) (öffentlich)
- 7.6. Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) (öffentlich)
- 8.2. Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
- 8.3. Verzicht auf Lichtmastplakatierung (öffentlich)
- 9. Petitionen (öffentlich)
- 10. Sonstiges (öffentlich)