Beginn: 09.05.2023 17:30 Uhr
Ende: 09.05.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Information zum Deutschen Präventionstag 2024 (öffentlich)
- 6.2. Information zur Blitzerbilanz 2022 / 24-Stunden-Blitz-Marathon (öffentlich)
- 6.3. Bericht zur Umsetzung des Antrages AT-09/19 „Grundsätze für die Vergabe städtischer Aufträge an Sicherheitsdienstleister“ (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
- 8.2. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen (öffentlich)
- 8.3. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor (öffentlich)
- 9. Petitionen (öffentlich)
- 9.1. Petition zum Thema „Vorgang Gaglower Straße in Gallinchen“ (öffentlich)
- 10. Sonstiges (öffentlich)