Beginn: 17.10.2023 17:00 Uhr
Ende: 17.10.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
- 6.2. Bericht zur Halbjahresanalyse 2023 (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 (öffentlich)
- 7.2. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
- 7.3. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen (öffentlich)
- 8.2. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen (öffentlich)
- 8.3. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung (öffentlich)
- 8.4. Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten (öffentlich)
- 8.5. Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung (öffentlich)
- 8.6. Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9. Sonstiges (öffentlich)