Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Aufarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
• 6.2. Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (zu AT 14/23) (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 (öffentlich)
• 7.2. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020 (öffentlich)
• 7.3. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024 (öffentlich)
• 7.4. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 7.5. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über (öffentlich)
• 7.6. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) (öffentlich)
• 7.7. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) (öffentlich)
• 7.8. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) (öffentlich)
• 7.9. Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten (öffentlich)
• 7.10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.11. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 7.13. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 7.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 7.15. Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
• 7.16. Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)