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Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beginn: 21.09.2021 17:00 Uhr

Ende: 21.09.2021 00:00 Uhr

Ort: Ratssaal

Sitzungsart: Ausschuss

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
  • 6.2. Halbjahresanalyse 2021 (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege) (öffentlich)
  • 7.2. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018 (öffentlich)
  • 7.3. Beschluss über den Jahresabschluss 2018 (öffentlich)
  • 7.4. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018 (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (öffentlich)
  • 8.2. Aufstellung von Bänken in Cottbus (öffentlich)
  • 8.3. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (öffentlich)
  • 8.4. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)