Termin: 22.11.2016, 17:00 Uhr
Ort: Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-037/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
- I-038/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
- I-039/16 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbH
- I-044/16 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
- I-045/16 Grundsatzbeschluss zur Absicht der Aufgabenübernahme der Abwasserentsorgung mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung von der Gemeinde Neuhausen/Spree nach Auflösung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-Ost
- II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017
- II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)
- II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der Entgeltliste