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Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beginn: 16.04.2024 17:00 Uhr

Ende: 16.04.2024 00:00 Uhr

Ort: Ratssaal

Sitzungsart: Ausschuss

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
  • 6.2. Bericht zur Haushaltsanalyse 2023 (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz (öffentlich)
  • 7.2. Entschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
  • 7.3. Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung (öffentlich)
  • 8.2. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree (öffentlich)
  • 8.3. Umgang mit Garagen verbindlich und fair regeln (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)