Beginn: 21.05.2024 17:00 Uhr
Ende: 21.05.2024 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung des Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
- 6.2. Vorstellung der Richtlinie zur Gewährung von Projektförderungen der freien Kunst- und Kulturszene in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) (öffentlich)
- 7.2. Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Konzern Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 7.3. Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025 (öffentlich)
- 7.4. Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie (öffentlich)
- 7.5. Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
- 7.6. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum (öffentlich)
- 8.2. Prüfung Ersatzkleingärten (öffentlich)
- 9. Sonstiges (öffentlich)