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Beratung des Ausschusses für Bau und Verkehr

Beginn: 08.11.2023 17:00 Uhr

Ende: 08.11.2023 00:00 Uhr

Ort: Beratungssaal

Sitzungsart: Ausschuss

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 5.1. Anfrage Fraktion SPD – Behindertenparkplatz Bahnhofstraße (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Informationen zum Cottbuser Ostsee (öffentlich)
  • 6.2. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbau (öffentlich)
  • 6.3. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau Innentüren (öffentlich)
  • 6.4. Coramentum zum Thema Grün in der Stadt Cottbus (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) (öffentlich)
  • 7.2. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) (öffentlich)
  • 7.3. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) (öffentlich)
  • 7.4. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 7.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)