Beginn: 08.11.2023 17:00 Uhr
Ende: 08.11.2023 00:00 Uhr
Ort: Beratungssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 5.1. Anfrage Fraktion SPD – Behindertenparkplatz Bahnhofstraße (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Informationen zum Cottbuser Ostsee (öffentlich)
- 6.2. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbau (öffentlich)
- 6.3. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau Innentüren (öffentlich)
- 6.4. Coramentum zum Thema Grün in der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) (öffentlich)
- 7.2. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) (öffentlich)
- 7.3. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) (öffentlich)
- 7.4. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 7.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9. Sonstiges (öffentlich)
Dokumente
- Anlage 1 – zu TOP 6.1 Cottbuser Ostsee
- Anlage 2 – zu TOP 6.1 Cottbuser Ostsee
- Anlage 3 – zu TOP 6.1. Beantwortung der Fragestellungen B90/Die Grünen Cottbus zum Cottbuser Ostsee
- Anlage 4 – zu TOP 6.3 Rede Fr. Ringwelski und Fr. Ostrowski
- Anlage 5 – zu TOP 7.1 Integrierte Sportentwicklungsplanung
- Anlage 6 – zu TOP 7.2 I-028/23 Schmutzwassersatzung
- Anlage 7 – zu TOP 7.3 I-029/23 Schmutzwassergebührensatzung
- Anlage 8 – zu TOP 7.4 I-030/23 Niederschlagswassersatzung
- Anlage 9 – zu TOP 8.1. Information geplante Grundstücksverkäufe Stadt Cottbus
- Niederschrift öffentlicher Teil
- Tagesordnung