Beginn: 06.12.2023 17:00 Uhr
Ende: 06.12.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 5.1. Anfrage Fraktion SPD – Behindertenparkplatz Bahnhofstraße (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Information zum Cottbuser Ostsee (öffentlich)
- 6.2. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschule (öffentlich)
- 6.3. Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung – (öffentlich)
- 6.4. Berichterstattung Cottbusverkehr (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023 (öffentlich)
- 7.2. Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln (öffentlich)
- 8.2. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen (öffentlich)
- 9. Sonstiges (öffentlich)