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Ausschuss für Bau und Verkehr

Beginn: 04.12.2024 17:00 Uhr

Ende: 04.12.2024 00:00 Uhr

Ort: Ratssaal

Sitzungsart: Ausschuss

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (öffentlich)
  • 7.1.1. Fachbereich Stadtentwicklung (öffentlich)
  • 7.1.2. Fachbereich Geoinformation und Liegenschaftskataster (öffentlich)
  • 7.1.3. Fachbereich Bauordnung und Denkmalschutz (öffentlich)
  • 7.1.4. Fachbereich Hochbau (öffentlich)
  • 7.1.5. Fachbereich Grün und Verkehrsflächen (öffentlich)
  • 7.1.6. Fachbereich Umwelt und Natur (öffentlich)
  • 7.1.7. Fachbereich Immobilien (öffentlich)
  • 7.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders (öffentlich)
  • 7.3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 (öffentlich)
  • 7.4. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Freianlagen 3. Bauabschnitt – Theodor-Fontane-Schule (öffentlich)
  • 7.5. Information zur Vergabe des Rahmenvertrages für Maßnahmen an Bäumen zur Herstellung der Verkehrssicherheit für das Jahr 2025 mit optionaler Verlängerung um 1 Jahr bis 31.12.2026 (öffentlich)
  • 7.6. Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt Cottbus (öffentlich)
  • 7.7. Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz (öffentlich)
  • 7.8. Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE) (öffentlich)
  • 7.9. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) (öffentlich)
  • 7.10. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Abstellmöglichkeiten für E-Roller (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)