Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Kleingartenanlage am Mühlberg (öffentlich)
• 5.2. Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“ (öffentlich)
• 5.3. Bäume in Sandow (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Schulessen (öffentlich)
• 6.2. Erarbeitung des Mietspiegels (öffentlich)
• 6.3. Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen (öffentlich)
• 6.4. Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“ (öffentlich)
• 6.5. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte (öffentlich)
• 6.6. Wohnbaufläche Priorstraße (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Aktuelle Stunde (öffentlich)
• 7.5. Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
• 8.2. 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf (öffentlich)
• 8.3. Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss – (öffentlich)
• 8.4. Bebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 8.5. Satzung über die Verlängerung (öffentlich)
• 8.6. Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen (öffentlich)
• 8.7. Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.8. Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters (öffentlich)
• 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.3. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung (öffentlich)
• 9.4. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree (öffentlich)
• 9.5. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+ 2. Klassen schließen (öffentlich)
• 9.6. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber (öffentlich)
• 9.7. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung (öffentlich)
• 9.8. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)