Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.4.1. Petition zum Thema: Parksituation in der Hallenser Straße (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Cottbusverkehr GmbH“ (öffentlich)
• 7.6. Ankündigung der Ehrungen – Unser Dorf hat Zukunft (öffentlich)
• 7.7. Ankündigung einer Aktuelle Stunde zum Thema: „Erwartungen der klein- und mittelständischen Unternehmen an die Stadtpolitik“ (öffentlich)
• 7.8. Bevölkerungsvorausschätzung Cottbus für den Zeitraum 2024 – 2040 (öffentlich)
• 7.9. Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23) (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode (öffentlich)
• 8.2. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.3. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
• 8.4. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 (öffentlich)
• 8.6. Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße (öffentlich)
• 8.7. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 8.8. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/apl (öffentlich)
• 8.9. Beschluss über den Jahresabschluss 2021 (öffentlich)
• 8.10. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021 (öffentlich)
• 8.11. Besetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
• 8.12. Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027 (öffentlich)
• 8.13. Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen (öffentlich)
• 8.14. Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.15. Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil Madlow (öffentlich)
• 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.17. Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC) (öffentlich)
• 8.18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.19. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Nachtfahrverbot für Mähroboter (öffentlich)
• 9.2. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere (öffentlich)
• 9.3. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ (öffentlich)
• 9.4. Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus (öffentlich)
• 9.5. Beleuchtung in Parks (öffentlich)
• 9.6. Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die „Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027“ (öffentlich)
• 9.7. Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung (öffentlich)
• 9.8. Prüfung Waffenverbotszone Weihnachtsmarkt (Dringlichkeitsantrag) (öffentlich)
• 9.9. Abstellmöglichkeiten für E-Roller (öffentlich)
• 9.10. WLan im Stadthaus praxistauglich einrichten (öffentlich)
• 9.11. Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)