Beginn: 19.04.2023 17:00 Uhr
Ende: 19.04.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Bauvorhaben am Stadtring (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Anfrage zur Stadtordnung (öffentlich)
- 6.2. ALG II/Bürgergeld (öffentlich)
- 6.3. BuT und Starke-Familie-Gesetz (öffentlich)
- 6.4. Aktivitäten in Sportvereinen (öffentlich)
- 6.5. Integrationsmaßnahmen im Sport (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH“ zur StVV am 26.04.2023 (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung (öffentlich)
- 8.2. 36. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.3. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.4. Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht (öffentlich)
- 8.5. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus (öffentlich)
- 8.6. Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.7. Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.8. Bebauungsplan „Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze“, Groß Gaglow Abwägugs- und Auslegungsbeschluss (öffentlich)
- 8.9. Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.10. Bebauungsplan Nr. W/50/133 „Kolkwitzer Straße Süd 2“ (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss (öffentlich)
- 8.11. Bebauungsplan „Am Telering“ (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.12. Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“ (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Gastro- und Kulturwegeleitsystem (öffentlich)
- 9.2. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.3. Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten (öffentlich)
- 9.4. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
- 9.5. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen (öffentlich)
- 9.6. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)
- 12. Ergänzende Dokumente (öffentlich)