Beginn: 15.02.2023 18:30 Uhr
Ende: 15.02.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Festlegungen der Stadt Cottbus zum Auslaufen der Kündigungsschutzfrist gemäß Schuldrechtsanpassungsgesetz (öffentlich)
- 5.2. Erhalt des historischen Wegenetzes im ehemaligen Volkspark Madlower-Schluchten, vormals Kaiser-Wilhelm-Auguste-Viktoria-Hain, jetzt Stadtwald. (öffentlich)
- 5.3. Einnahmen/Ausgaben Ortsteil Döbbrick (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Wintereinbruch Januar 2023 (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 29.03.2023 mit dem Thema: „Netzerweiterung Straßenbahn“ (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKverf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.3. 34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa (öffentlich)
- 8.5. Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027 (öffentlich)
- 8.6. Einrichtung einer „Taskforce Klima“ (öffentlich)
- 8.7. Leitlinie „Taskforce Klima“ (öffentlich)
- 8.8. Taskforce Klima – Wahl- und Berufungsverfahren (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Holdingstruktur (öffentlich)
- 9.2. Aufnahme der LIGA Cottbus/ Spree- Neiße als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten (öffentlich)
- 9.3. Errichtung eines Friedhofes bzw. einer Gräberstätte für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens (öffentlich)
- 9.4. Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.5. Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) (öffentlich)
- 9.6. Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
- 9.7. Verzicht auf Lichtmastplakatierung (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)