Beginn: 18.01.2023 17:00 Uhr
Ende: 18.01.2023 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Elefantenhaus (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II (öffentlich)
- 6.2. Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ (öffentlich)
- 6.3. Garagen (öffentlich)
- 6.4. Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung (öffentlich)
- 6.5. Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt (öffentlich)
- 6.6. Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Bauhauptgewerk – Teilobjekt: Schule (öffentlich)
- 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA – Freianlagen (öffentlich)
- 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule, 2. BA – Freianlagen (öffentlich)
- 7.8. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA: Lüftung (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.3. 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode (öffentlich)
- 8.5. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung (öffentlich)
- 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung (öffentlich)
- 8.7. Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
- 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 (öffentlich)
- 8.9. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung (öffentlich)
- 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Holdingstruktur (öffentlich)
- 9.2. Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.3. Errichtung eines Friedhofes für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)