Beginn: 14.12.2022 17:00 Uhr
Ende: 14.12.2022 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Parken und Reinigung- Friedrich-Ebert-Straße (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Bevölkerungsprognose im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung (öffentlich)
- 6.2. Wohnen in Neu Schmellwitz (öffentlich)
- 6.3. Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Ablauf Aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 zum Thema: „Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“? (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. 29. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.3. 30. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022 (öffentlich)
- 8.5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
- 8.6. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
- 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/15/132 „Wohngebiet ehemalige Mentana“ (öffentlich)
- 8.8. Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.9. Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zru öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (öffentlich)
- 8.10. Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.11. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
- 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021 (öffentlich)
- 8.13. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder – und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 8.14. Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Ost (öffentlich)
- 8.15. Gründung der Lausitz Festival GmbH (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)