Beginn: 28.09.2022 14:00 Uhr
Ende: 28.09.2022 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Baumfällungen (öffentlich)
- 5.2. Grünflächen – Verordnung (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Umsetzungsstand der Vorlage I-018/21 (öffentlich)
- 6.2. Konzept zum Umstieg auf Elektroherde (öffentlich)
- 6.3. Entwicklung Unfallzahlen bei Kindern und Jugendlichen (öffentlich)
- 6.4. Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise (öffentlich)
- 6.5. Klagen über den Bereich des SandowKahn`s (öffentlich)
- 6.6. FC Union Cottbus/Spielbetrieb (öffentlich)
- 6.7. Sanierung von Straßen und Wegen (öffentlich)
- 6.8. Stand Umsetzung Antrag 13/21 – Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow (öffentlich)
- 6.9. Bau und Betrieb des Heizkraftwerkes (öffentlich)
- 6.10. Ordnungsamt Cottbus (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. 1. stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petition (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode (öffentlich)
- 8.3. Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.4. Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V. (öffentlich)
- 8.5. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.6. Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023 (öffentlich)
- 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“ (öffentlich)
- 8.8. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf“ (öffentlich)
- 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“ (öffentlich)
- 8.10. Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“) (öffentlich)
- 8.11. Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (öffentlich)
- 8.12. Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (öffentlich)
- 8.13. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
- 8.14. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020 (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag) (öffentlich)
- 9.2. Überarbeitung der Stadtordnung (öffentlich)
- 9.3. Umgang mit E- Rollern (öffentlich)
- 9.4. Beschluss zur dauerhaften Herausnahme des Durchgangsverkehrs auf dem Altmarkt (in der Berliner Straße zwischen Mönchsgasse und Gertraudtenstraße in beiden Richtungen). (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)