Termin: 28.06.2017, 14:00 Uhr
Ort: Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-017/17 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
- I-022/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
- I-023/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord I
- I-024/17 Wahl stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II
- I-026/17 Änderungs-/Ergänzungsbeschluss zur Beschluss-Nr. I-044-24/16 (Vorlage I-044/16 vom 30.11.2016; Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages)
- I-027/17 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des GRW-Antrags – „Zukunftswerkstatt Lausitz – Entwicklung
- III-002/17 Schulentwicklungsplan 2017 – 2022
- III-005/17 Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule
- III-006/17 Schaffung von Personalstellen für den Einsatz von Erzieher/innen in kommunalen Horten sowie zur Nutzung der ESF-Förderung im Rahmen der Umsetzung des Stadt-Umland-Wettbewerbes
- IV-021/17 Fortschreibung Integrierter Verkehrsentwicklungsplan Cottbus – Teil: LKW-Führungskonzept und Neuklassifizierung des Straßennetzes nach Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN)
- IV-027/17 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan W/39, 46/107 „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“ und Änderung des Flächennutzungsplanes
- IV-034/17 Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan Gallinchen „Bürgerzentrum“) Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- IV-035/17 Bebauungsplan „Marienstraße/Bürgerstraße“ – Aufstellungsbeschluss
- IV-039/17 Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Waldparksiedlung“ im Ortsteil Gallinchen
- OB-012/17 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichenBesetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)
- OB-013/17 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)
Antrag
- 021/17 Prüfauftrag: Aktivierung des Schulstandortes Kahren
- 022/17 Prüfauftrag: Taxistände am Hauptbahnhof Cottbus
- 024/17 Aufforderung an die Mitglieder des Landtages zur Streichung Punkt 6 im § 8 Abs. 3 des Gesetzentwurfes der Landesregierung Gesetz über die Brandenburgische Kultur-stiftung Cottbus-Frankfurt(Oder)
- 025/17 Erneuerung und Erhalt der Cottbuser Straßenbahn