Beginn: 16.02.2022 17:00 Uhr
Ende: 16.02.2022 00:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Besucherrecht im CTK (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Haushaltslage (öffentlich)
- 6.2. Migrationsbewegungen (öffentlich)
- 6.3. Grundrechte (öffentlich)
- 6.4. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten (öffentlich)
- 6.5. Zweisprachige Straßenschilder (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Aktuelle Stunde (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.3. 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode (öffentlich)
- 8.5. Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.6. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.7. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen (öffentlich)
- 8.8. Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (öffentlich)
- 8.9. Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des (öffentlich)
- 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt (öffentlich)
- 9.2. Konzept für zentrale Horte (öffentlich)
- 9.3. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes (öffentlich)
- 9.4. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.5. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
- 9.6. Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine. (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)