Beginn: 20.10.2021 17:00 Uhr
Ende: 20.10.2021 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Abrechnung der Kita-Finanzierung (öffentlich)
- 6.2. Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen (öffentlich)
- 6.3. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20 (öffentlich)
- 6.4. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17 (öffentlich)
- 6.5. Entsorgung der Wahlplakate der Bundestagswahl 2021 im Stadtgebiet Cottbus (öffentlich)
- 6.6. Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße (öffentlich)
- 6.7. Flüchtlingskosten in Cottbus (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Aktuelle Stunde der Fraktion CDU (öffentlich)
- 7.6. Ankündigung Aktuelle Stunde der Fraktion CDU-November (öffentlich)
- 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus – Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbau (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (öffentlich)
- 8.3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.5. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
- 8.6. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
- 8.7. Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung (öffentlich)
- 8.8. Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung (öffentlich)
- 8.9. Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.10. Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.11. Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung) (öffentlich)
- 8.12. Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung) (öffentlich)
- 8.13. Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS) (öffentlich)
- 8.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.15. Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus (öffentlich)
- 9.2. Schulsozialarbeit an allen Grundschulen (öffentlich)
- 9.3. Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten (öffentlich)
- 9.4. Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets (öffentlich)
- 9.5. Erstellung eines Wertgutachtens über das Grundstück Stadtpromenade (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)