Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Bescheide zur Erhebung von Sanierungsbeträgen (öffentlich)
• 6.2. „Aktueller Stand der Realisierung der IT-Projekte der Stadt Cottbus im Rahmen des Smart-City-Projektes“ (öffentlich)
• 6.3. Entwicklung der Energiepreise – Auswirkungen auf Cottbus (öffentlich)
• 6.4. Schulsportanlage Neu Schmellwitz (öffentlich)
• 6.5. Stellenbesetzung (öffentlich)
• 6.6. Messen/Märkte/Sonstige Veranstaltungen (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Tätigkeitsberichte der Beauftragten (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Aktuelle Stunde (öffentlich)
• 7.6. Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.2. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) (öffentlich)
• 8.3. Antrag zur Umsetzung der Vorlage-Nr. StVV I-018/21 -Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“- (öffentlich)
• 8.4. Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“ (öffentlich)
• 8.5. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (öffentlich)
• 8.6. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022 (öffentlich)
• 8.9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (öffentlich)
• 8.10. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 8.11. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ (öffentlich)
• 8.12. Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss (öffentlich)
• 8.13. Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschluss (öffentlich)
• 8.14. Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021) (öffentlich)
• 8.15. Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“ (öffentlich)
• 8.16. Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020 (öffentlich)
• 8.17. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.2. Erstellung einer Schätzung über das Grundstück „Brache Stadtpromenade“ (öffentlich)
• 9.3. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt (öffentlich)
• 9.4. Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.5. Konzept für zentrale Horte (öffentlich)
• 9.6. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Ergänzende Dokumente (öffentlich)
• 12. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz Schulgesundheitsfachkräfte in Brandenburg erhalten (öffentlich)
• 13. Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)