Beginn: 29.09.2021 14:00 Uhr
Ende: 29.09.2021 00:00 Uhr
Ort: Saal der Stadthalle
Sitzungsart: Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Maßnahmen an Schulen (öffentlich)
- 5.2. Entwicklung des Antrages AT-06/21 (öffentlich)
- 5.3. Schulwegsicherung (öffentlich)
- 5.4. Disziplinarmaßnahme (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Verbesserte Information zu den Projekten des Ostsee-Hafenquartiers und der Seevorstadt (öffentlich)
- 6.2. Anfrage zum Katastrophenschutz (1) (öffentlich)
- 6.3. Anfrage zum Katastrophenschutz (2) (öffentlich)
- 6.4. Anfrage zum Katastrophenschutz (3) (öffentlich)
- 6.5. Erziehung,Heimpflege und Eingliederung (1) (öffentlich)
- 6.6. Erziehung, Heimpflege und Eingliederung (2) (öffentlich)
- 6.7. Beleuchtung (öffentlich)
- 6.8. Keim- und Virenbelastung Schmutzwasser (öffentlich)
- 6.9. Schutz des JapanischenTeehäuschens (öffentlich)
- 6.10. Muggefug e.V. (öffentlich)
- 6.11. Wohnräume in Cottbus (öffentlich)
- 6.12. Sandsäcke (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 7.4. Aktuelle Stunde (öffentlich)
- 7.5. Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Grundhafter Ausbau der Straßen Döbbrick Süd und Döbbricker Dorfstr. ab Einmündung Dissener Weg bis Haus Nr. 62 (öffentlich)
- 7.6. Evaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021) (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. 18. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.3. Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege) (öffentlich)
- 8.4. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018 (öffentlich)
- 8.5. Beschluss über den Jahresabschluss 2018 (öffentlich)
- 8.6. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018 (öffentlich)
- 8.7. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
- 8.8. Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifenden (öffentlich)
- 8.9. Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.10. Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“ (öffentlich)
- 8.11. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 7. Ergänzung (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (öffentlich)
- 9.2. Erhalt und Weiterentwicklung des Lehrstuhls Eisenbahnwesen an der BTU Cottbus-Senftenberg (öffentlich)
- 9.3. Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)