Beginn: 18.09.2024 17:00 Uhr
Ende: 18.09.2024 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Lärmbelästigung am Schillerpark (öffentlich)
- 5.2. Stadtbrunnen (öffentlich)
- 5.3. Aktueller Stand zur Schulwegsicherung (öffentlich)
- 5.4. Parksituation während der Bauarbeiten in der Virchow-, Annen- und Louis-Braille-Straße (öffentlich)
- 5.5. Nachfrage zur Verkehrssituation Berliner Straße – Altmarkt (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Nachfrage zur Antwort (AN-51/23) Berlin Brandenburg sagt „Danke“ mit der Ehrenamtskarte (öffentlich)
- 6.2. Unmögliche Missstände im Brunschwigpark (öffentlich)
- 6.3. Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.4.1. Petition zum Thema: 30 km/h Verkehrs- und Lärmschutz in der Fichtestraße in Ströbitz (öffentlich)
- 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“ zur StVV am 25.09.2024 (öffentlich)
- 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 114 WDVS, Außenputz und Fassadenbau (öffentlich)
- 7.7. Information zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 Aufrüstung der Steuergeräte (öffentlich)
- 7.8. Integriertes energetisches Quartierskonzept „Cottbus – Stadtfeld“ (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode. (öffentlich)
- 8.2. Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.3. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.4. Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.5. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) (öffentlich)
- 8.6. Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbH (öffentlich)
- 8.7. Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) (öffentlich)
- 8.8. Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (öffentlich)
- 8.9. Wahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. (öffentlich)
- 8.10. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
- 8.11. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA – Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“ (öffentlich)
- 8.12. „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung (öffentlich)
- 9.2. Handwerkerparkausweis (öffentlich)
- 9.3. Nachtfahrverbot für Mähroboter (öffentlich)
- 9.4. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln (öffentlich)
- 9.5. Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen (öffentlich)
- 9.6. Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“ (öffentlich)
- 9.7. Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.8. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen (öffentlich)
- 9.9. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)