Termin: 18.09.2019, 17:00 Uhr
Ort: Stadthaus, Saal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- GB IV (HA) Information zur Umsetzung des Bauvorhabens: Forster Straße, Los 1 Neubau Gehweg, Los 3 – Beleuchtung
- I-016/19 Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG)
- I-017/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heideblick und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt
- I-019/19 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I
- II-007/19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chóśebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)
- IV-027/19 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“: Aufstellungsbeschluss
- IV-028/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (KepS)
- IV-029/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chosebuz (KepAS)
- IV-032/19 Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Kiekebusch: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- OB-010/19 Abberufung von Prüfern und Berufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus
- OB-013/19 Benennung der Integrationsbeauftragten nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.
- OB-017/19 Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode.
- WL-01/19 Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chóśebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 26.05.2019
Antrag
- 021/19 Öffentliche Informationsveranstaltung zur Entwicklung des EKZ und der Stadtpromenade
- 022/19 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Tagesmütter/Tagesväter
- 023/19 Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für die Stadt Cottbus
Anfrage
- Reg.-Nr. 48/19 Kommunale Finanz-und Vollstreckungsdienstleistungen für Dritte
- Reg.-Nr. 56/19 Umsetzung des Beschlusses zum Ausbau der Spreeschule
- Reg.-Nr. 55/19 – Verkehrsberuhigung Altmarkt-
- Reg.-Nr. 53/19 Transparenzregeln für öffentlich-rechtliche Geldinstitute