Beginn: 17.03.2021 17:00 Uhr
Ende: 17.03.2021 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Situation Stadtpromenade (öffentlich)
- 5.2. Impfungen Corona Pandemie (öffentlich)
- 5.3. Website Cottbus.de – Corona-Fälle (öffentlich)
- 5.4. Kultur und Veranstaltungen in Cottbus/Chòsebuz (öffentlich)
- 5.5. Nicht öffentliche Themen und Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chòsebuz (öffentlich)
- 5.6. Wiederaufnahme des städtischen Lebens (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Sportentwicklungsplan (öffentlich)
- 6.2. Sicherer Hafen (öffentlich)
- 6.3. GEZ-ARD/ZDF Beitragsservice (öffentlich)
- 6.4. Gewerbe- und Industrieflächen (öffentlich)
- 6.5. Kooperation von Kitas und Schulen mit Dreist e.V. und pro familia e.V. sowie mit Betreibern des sog. Original Play (öffentlich)
- 6.6. Coronalage in Cottbus (öffentlich)
- 6.7. Gerichtsurteil Quarantäneverordnung (öffentlich)
- 6.8. Umsetzung des Antrages 018/19 (öffentlich)
- 6.9. Bauarbeiten in der Lausitzer Straße (öffentlich)
- 6.10. 70. Geburtstag Hans Scheuerecker (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Petitionen (öffentlich)
- 7.3. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Bezahlbares Wohnen heute und morgen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021 (öffentlich)
- 7.4. Ankündigung des Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021 (öffentlich)
- 7.5. Ankündigung des Berichtes der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021 (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026 (öffentlich)
- 8.2. Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft (öffentlich)
- 8.3. Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt) (öffentlich)
- 8.4. Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen (öffentlich)
- 8.5. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 8.6. Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. ÖPNV (Austauschantrag vom 20.01.2021) (Austauschantrag vom 12.03.2021) (2. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021 und Hauptausschuss 17.02.2021) (öffentlich)
- 9.2. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen (Austauschantrag vom 09.02.2021) (Austauschantrag vom 18.02.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021) (öffentlich)
- 9.3. Marktgerechte Wohnbauflächenangebote (Austauschantrag vom 23.02.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021) (öffentlich)
- 9.4. Begrünung von Haltestellendächern (Austauschantrag vom 02.03.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021) (öffentlich)
- 9.5. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021) (öffentlich)
- 9.6. Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V. (Austauschantrag vom 02.03.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021) (öffentlich)
- 9.7. Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow (öffentlich)
- 9.8. Frauen im Alltag sichtbarer machen (öffentlich)
- 9.9. Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (öffentlich)
- 9.10. Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.11. Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben (öffentlich)
- 9.12. Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 9.13. Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)