Beginn: 28.04.2021 14:00 Uhr
Ende: 28.04.2021 00:00 Uhr
Ort: Saal der Stadthalle
Sitzungsart: Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Kindeswohlgefährdung – präventive Angebote (öffentlich)
- 5.2. Verwaltung Rundfunkbeitragsservice (öffentlich)
- 5.3. Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen (öffentlich)
- 5.4. Teststrategie (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. CTK in Verbindung mit Covid-19 (öffentlich)
- 6.2. VCD fordert zweispurige Thiemstraße (öffentlich)
- 6.3. Webkonferenzen (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters (öffentlich)
- 7.2. Petitionen (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 (öffentlich)
- 8.3. Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.4. Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026 (öffentlich)
- 8.5. Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft (öffentlich)
- 8.6. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz (öffentlich)
- 8.7. Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt) (öffentlich)
- 8.8. Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen (öffentlich)
- 8.9. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern (öffentlich)
- 8.10. 1. Änderung des Bebauungsplans „Am alten Spreewaldbahnhof“ (öffentlich)
- 8.11. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 „Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg“ (öffentlich)
- 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 8.13. Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. ÖPNV (öffentlich)
- 9.2. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen (öffentlich)
- 9.3. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote (öffentlich)
- 9.4. Begrünung von Haltestellendächern (öffentlich)
- 9.5. Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow (öffentlich)
- 9.6. Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (öffentlich)
- 9.7. Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.8. Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben (öffentlich)
- 9.9. Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen (öffentlich)
- 9.10. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ (öffentlich)
- 9.11. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift (öffentlich)
- 9.12. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)