Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Gartenanlage „Am Mühlberg e.V.“ (öffentlich)
• 5.2. Der Umgang der Verwaltung mit fremden Kindern in Cottbus (öffentlich)
• 5.3. Alleen-Zustand in Cottbus (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.2. Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.3. Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde am 25.06.25 mit dem Thema: „Zukunft der Kinder- und Jugendsozialarbeit“ (öffentlich)
• 7.6. Information zur Vergabe über die Pflege öffentlicher Grünanlagen im Stadtgebiet von Cottbus vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 mit der Option der Verlängerung des Leistungszeitraumes auf den 31.12.2028 (öffentlich)
• 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Modulares Fahrradparken – Radabstellanlagen am Hauptbahnhof Cottbus – Fahrradparkhaus Süd – Hochbauleistungen (öffentlich)
• 7.8. Information über die Vergabe – Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Ausschreibung der Stelle eines Mitgliedes der Werkleitung des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 8.2. Mindeststandards Compliance-Richtlinie (öffentlich)
• 8.3. Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.4. 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) (öffentlich)
• 8.5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bio-Abfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chorze und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (öffentlich)
• 8.6. Bebauungsplan Nr. W/44/134 „Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße“, Ströbitz – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.7. Beschluss des Integrierten Innenstadtentwicklungskonzepts (öffentlich)
• 8.8. Bebauungsplan „Merzdorfer Strand“, Merzdorf sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.9. Bebauungsplan „Willmersdorfer Strand“, Willmersdorf sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.10. Bebauungsplan „Strand Südspitze“, Dissenchen sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.11. Bebauungsplan „Strand und Eventfläche Bärenbrücker Bucht“, Dissenchen sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.12. Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“, Sandow – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.13. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.14. Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße“, Sielow – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.15. Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirats zur Stadtpromenade Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.16. Übertragung einer öffentlichen Aufgabe (öffentlich)
• 8.17. Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Ströbitz (öffentlich)
• 8.18. Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: „Stellenbedarfsplanung“ (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen (öffentlich)
• 9.2. Umstellung Schülerticket auf Deutschlandticket zur Unterstützung von Cottbusverkehr (öffentlich)
• 9.3. Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.4. Schulkollaps verhindern ! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern (öffentlich)
• 9.5. Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile (öffentlich)
• 9.6. Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung) (öffentlich)
• 9.7. Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)