Beginn: 21.05.2025 17:00 Uhr
Ende: 21.05.2025 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Ausschuss
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Carl-Blechen-Sammlung (öffentlich)
- 5.1. Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
- 5.2. Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 6. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 6.1. Ersatzpflanzungen für Puschkinpark (öffentlich)
- 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.1. Umsetzung des Antrags AT-09/25 „Mähfreier Mai“ (öffentlich)
- 7.2. Vandalismus im öffentlichen Raum (öffentlich)
- 7.3. Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (öffentlich)
- 7.4. Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände (öffentlich)
- 7.5. Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 7.6. Cottbuser Hotelroute (öffentlich)
- 7.7. Anfrage digitale Passbilder (öffentlich)
- 7.8. Anfrage zur Umsetzung und Ahndung kommunaler Maßnahmen während der “ Corona-Pandemie“ in Cottbus (öffentlich)
- 8. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 8.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 8.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 8.4. Petitionen (öffentlich)
- 8.5. Ankündigung Bericht: GWC – Gebäudewirtschaft Cottbus (öffentlich)
- 8.6. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde am 28.05.25 mit dem Thema: „Zukunft der Kinder- und Jugendsozialarbeit“ (öffentlich)
- 9. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 9.1. Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (öffentlich)
- 9.2. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses (öffentlich)
- 9.3. Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.4. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.5. Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.6. Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend (öffentlich)
- 9.7. Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
- 9.8. Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt“ (öffentlich)
- 9.9. Namensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger Vorstadt (öffentlich)
- 9.10. Namensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz (öffentlich)
- 9.11. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 „Eilenburger Str./Drebkauer Str.“ (öffentlich)
- 9.12. Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
- 9.13. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.14. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 10.1. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen (öffentlich)
- 10.2. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 10.3. Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen (öffentlich)
- 10.4. Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 10.5. Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion (öffentlich)
- 10.6. Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 10.7. Schulkollaps verhindern – Sozialstrukturen erhalten und demokratische Kontrolle sichern (öffentlich)
- 11. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 12. Hinweise und Anfragen (öffentlich)