Beginn: 30.04.2025 14:00 Uhr
Ende: 30.04.2025 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Sitzungsart: Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Müll im Stadtteil Schmellwitz (öffentlich)
- 5.2. Sparmaßnahmen (öffentlich)
- 5.3. Grundsteuer B (öffentlich)
- 5.4. Tierpark Cottbus Masterplan (öffentlich)
- 5.5. Schulsozialarbeiter (öffentlich)
- 5.6. Radverkehrskonzept (öffentlich)
- 5.7. Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams) (öffentlich)
- 6.2. Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 6.3. Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen – Maßnahmen der Stadtverwaltung (öffentlich)
- 6.4. Wohnsituation in Cottbus (öffentlich)
- 6.5. Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten (öffentlich)
- 6.6. Anfrage zum Operationsplan Deutschland (öffentlich)
- 6.7. Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus (öffentlich)
- 6.8. Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT) (öffentlich)
- 6.9. Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.10. Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen (öffentlich)
- 6.11. Umgang mit Gewalt an Schulen (öffentlich)
- 6.12. Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 7.4. Bericht: LWG – Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG (öffentlich)
- 7.5. Aktuelle Stunde mit dem Thema: Versorgungssicherheit für Fernwärme und Energie in Cottbus (öffentlich)
- 7.6. „Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2 (öffentlich)
- 7.7. Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“ (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) (öffentlich)
- 8.3. Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“, Schmellwitz – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
- 8.4. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“ (öffentlich)
- 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.6. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee (öffentlich)
- 9.2. Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen (öffentlich)
- 9.3. Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.4. Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)