Dokumente

• Niederschrift 763.9 kB 14.09.2020
• Anlage 1 3.2 MB 26.06.2020
• Anlage 2 3.2 MB 29.06.2020
• Anlage 3 2.3 MB 29.06.2020

Beschlussvorlage STVV

• I-025/20 Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.2019
• I-026/20 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost
• I-028/20 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen aus der Umgestaltung Straße der Jugend (Breithaus) in die Cottbusverkehr GmbH
• I-029/20 Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen Personen und Unternehmen vom 30.06.2020 auf den 30.09.2020
• II-006/20 Grundsatzentscheidung zur Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren im Bereich der Abwasserbeseitigung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz ab dem Jahr 2021
• II-007/20 Konzept zur Abfallvermeidung und –trennung bei Cottbuser Großveranstaltungen
• III-001/20 Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chȯṡebuz
• III-002/20 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• IV-017/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“
• IV-018/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“
• OB-013/20 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Anfrage

• 51/20 Nimmt die Stadt Cottbus an der bundesweiten Initiative „Stadtradeln“ teil?
• 56/20 Sanierungsstand Ludwig-Leichardt-Gymnasium
• 22/20 Wie ist die Stadt Cottbus auf einen möglichen „blackout“ vorbereitet?
• 49/20 Stärkung des Fachbereiches Umwelt und Natur/Forstwirtschaft
• 60/20 Cottbusverkehr
• 50/20 Entnahme von Oberflächenwasser
• 58/20 Einhaltung des Vergabemindestlohns
• 48/20 Digitalpakt Schulen
• 57/20 Müllablagerungen auf dem Grundstück „DER SPEICHER“ Gotthold-Schwela-Straße 67
• 59/20 Öffentliche Grillplätze

Einwohneranfrage

• 62/20 Reiterplastik im Brunschwigpark
• 55/20 Abwesenheit Oberbürgermeister
• 53/20 Beantragung von einem Rederecht im Rahmen der Bürgerbeteiligung
• 61/20 Einfluss der Wache Süd auf die zukünftige Personalpolitik der Berufsfeuerwehr Cottbus
• 52/20 Satzungsänderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Cottbus
• 54/20 Abriss alter Busbahnhof Marienstraße